Diskussionen um Tempo-30-Schild Das verdrehte Verkehrszeichen von Oberpleis
Oberpleis · Das Tempo-30-Schild an der Großbaustelle in Oberpleis wird vielen Autofahrern zum Verhängnis. Viele legten vor Gericht Widerspruch ein. Einer der Autofahrer meint: Das Schild sei umgedreht gewesen.
Derzeit ist die Königswinterer Straße in Oberpleis für Autofahrer ein gefährliches Pflaster: Wegen der Großbaustelle Park Lichtenberg gilt auf einem Teilstück der Straße momentan Tempo 30. Zwei provisorische Schilder weisen darauf hin. Dass dieses Tempolimit auch eingehalten wird, darauf achtet die Polizei mit Kontrollen. Erwischt hat es dabei unter anderem Rolf Rau. Doch er ist nicht bereit zu zahlen.
Denn: Das Schild mit der Geschwindigkeitsbegrenzung sei umgedreht gewesen. Und mit 51 Stundenkilometern nach Toleranzabzug habe er sich (fast) an die ansonsten erlaubte Geschwindigkeit gehalten. Deshalb zog er gegen den Bußgeldbescheid vor Gericht – mit Erfolg.
Und Rolf Rau ist nicht der Einzige, der versuchte, Richter Martin Rößler das Problem mit dem Schild zu schildern. Tatsächlich hatte der Königswinterer Amtsrichter eine Zeit lang jede Menge Fälle an dieser Stelle – so viele, dass er sich die Mühe machte und sich die Sache vor Ort selbst ansah. Der Streit dreht sich dabei um das Schild, das aus Richtung Oberpleis kommend vor der Großbaustelle steht. Bei diesem Besuch stand das Schild übrigens richtig.
Rau ging zur Polizei
Auch Rau, der in Bonn wohnt und dessen Unternehmen in Oberpleis angesiedelt ist, behielt das Verkehrszeichen, nachdem er im Oktober vergangenen Jahres von der Polizei geblitzt worden war, genau im Auge. Und notierte akribisch jene Tage, an denen Unbekannte das Schild umgedreht hatten. Allein sechs Mal in zwei Monaten, so hat Rau – auch in Begleitung von Zeugen – beobachtet, stand das Schild falsch herum.
Mitte Dezember – Rau hatte mittlerweile einen Bußgeldbescheid über 108 Euro und die Androhung eines Punkts in Flensburg erhalten – platzte ihm der Kragen. Nachdem er beobachtet hatte, dass das Schild den ganzen Sonntag und auch am Montagmorgen noch falsch stand, fuhr er zur Polizeiwache in Oberpleis. „Ich habe versucht, die Beamten davon zu überzeugen, etwas zu unternehmen.“ Die Beamten hätten aber kein Interesse gezeigt und auch keine Anzeige aufnehmen wollen.
Stand das Schild falsch herum?
Stellte sich also die Frage: Stand auch an diesem Tag, als die Polizei auf Höhe der Kelvinstraße blitzte, das Schild falsch? Konnte Rau gar nicht wissen, dass er nur 30 Stundenkilometer fahren darf? Nein, betonte der Polizeibeamte, der damals mit einem Kollegen die Messungen durchgeführt hatte. Man habe sich, so betonte er vor Gericht, vor Beginn davon überzeugt, dass das Schild richtig herum stand. Und danach habe er das Schild auch nicht mehr aus den Augen gelassen.
„Die ganze Zeit, während Sie kontrolliert haben, haben Sie nur das Schild angeschaut?“, hakte Rößler nach. Nun ja, räumt das Beamte ein, vielleicht hätte er mal ein paar Sekunden woanders hingesehen, aber prinzipiell habe er Schild die ganze Zeit im Blick gehabt. Und es habe immer richtig herum gestanden. Ganz überzeugt schien Rößler davon aber nicht: Rau kommt mit einer Geldbuße von 15 Euro davon – weil er mit 51 Stundenkilometern immer noch einen Stundenkilometer zu schnell war.
Flut der Widersprüche hat nachgelassen
Die bezahlt er gerne – wichtig war ihm, dass seine Karte in der Verkehrssünderdatei weiter punktlos ist. „Darauf bin ich stolz, und so soll es auch bleiben.“ Die Flut der Widersprüche hat inzwischen nachgelassen. „Vielleicht hat es sich in Oberpleis ja mittlerweile herumgesprochen, dass da Tempo 30 ist“, mutmaßte der Richter.
Rau hingegen hat beobachtet, dass das Schild in den vergangenen Monaten nur einmal falsch stand. Und irgendwann ist der Park Lichtenberg ja auch fertiggestellt. Dann kommen die Schilder ganz weg.
