Lemmerzbad in Königswinter Bund soll bei Bad-Sanierung helfen
Königswinter · Nach zwei gescheiterten Bäderverfahren gibt es neue Hoffnung. Wenn die Politik in einer Dringlichkeitsentscheidung am Montag, 23. November, zustimmt, wird sich die Stadt Königswinter mit dem Projekt "Sanierung des Paul-Lemmerz-Hallenbades" am Antragsverfahren für das Bundesprogramm "Sanierung von kommunalen Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" beteiligen.
Der Bund hat Anfang Oktober Mittel in Höhe von 140 Millionen Euro bereitgestellt, von denen
100 Millionen Euro für "die Förderung investiver Projekte mit besonderer Bedeutung und sehr hoher Qualität im Hinblick auf ihre Wirkung für die soziale Integration in der Kommune und die Stadtentwicklungspolitik" verwendet werden sollen. Wenn ein Projekt ausgewählt wird, kann es mit einer 45-prozentigen Förderung durch den Bund rechnen. Für Maßnahmen in Nordrhein-Westfalen steht rund ein Fünftel der gesamten Investitionssumme zur Verfügung.
Die Zeit drängt, wie die Verwaltung in einer Vorlage für die Sitzung des Haupt-, Personal- und Finanzausschusses am 23. November feststellt. Bis zum 28. Oktober musste bereits eine formlose Anzeige eines Projektantrags an das NRW-Städtebauministerium gerichtet werden.
Entscheidung im Januar oder Februar 2016
Bis vergangenen Freitag musste ein vollständiger Antrag sowohl beim Ministerium als auch beim Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung vorliegen. Das Bundesinstitut bündelt und prüft die Vorschläge aller Landesministerien und gibt eine Förderempfehlung ab. Bereits im Januar oder Februar 2016 wird das Bundesbauministerium entscheiden. Verlaufen die anschließenden Koordinierungsgespräche erfolgreich, ist im Mai 2016 mit dem Zuwendungsbescheid zu rechnen.
Voraussetzung für die Antragstellung ist ein Ratsbeschluss zum Projekt und die kommunale Finanzierung in den Jahren 2016 bis 2018. Da der Rat erst am 14. Dezember wieder tagt, soll der Ausschuss nun am 23. November eine Dringlichkeitsentscheidung treffen. Mit der Antragstellung muss die Stadt eine Erklärung abgeben und im Falle einer positiven Entscheidung in den Haushalten 2016 bis 2018 umsetzen.
Die Verwaltung weist darauf hin, dass die Bereitstellung von Sanierungskosten in keiner Weise der bisherigen Finanzplanung entspreche. Ohnehin wird es schwierig werden, für 2016 ein Haushaltssicherungskonzept zu vermeiden. Die Verwaltung gibt auch zu bedenken, dass derzeit keine vollständige Projektplanung vorliegt. Es gebe zwar die vom Förderverein "Rettet unsere Lemmerzbäder" beauftragte und vor einem Jahr vorgelegte Tamburro-Kostenschätzung, die jedoch nur eine 85-prozentige Kernsanierung abbilde.
Kernsanierung würde etwa 5,8 Millionen Euro kosten
Eine vollständige Kernsanierung würde voraussichtlich rund 5,8 Millionen Euro kosten. Der Architekt Alfons Tamburro hatte sein Gutachten im Herbst 2014 vorgelegt. Er bezeichnete eine Sanierung des Hallenbades als wirtschaftlich sinnvoll und errechnete Brutto-Gesamtkosten in Höhe von 4,4 Millionen Euro.
Bei der Kostenschätzung handele es sich um eine 85-prozentige Kernsanierung. "Wir haben den Antrag mit viel Manpower zusammengestellt. Er ist uns meines Erachtens sehr gut gelungen", sagte Dezernentin Heike Jüngling gestern. Die Erfolgschancen könne sie jedoch nicht einschätzen. "Wir sind in Absprache mit Herrn Tamburro mit seinem Gutachten ins Rennen gegangen. Ob das genügt, weiß ich nicht", so Jüngling. Das sehr enge Zeitfenster spreche aber vielleicht für Königswinter, da möglicherweise nicht alle Kommunen so schnell reagieren könnten.
