Straßenbau in Bad Honnef Umgestaltung der Linzer Straße gerät ins Stocken
Bad Honnef · Weil die Stadt noch kein Geld vom Land hat, kann sie an einer der Hauptverkehrsadern in Bad Honnef frühestens 2018 weiterbauen.
Der weitere Ausbau der Linzer Straße gerät ordentlich ins Stocken. Diese „unerfreuliche Mitteilung“ hatte Jutta Schmidt, Leiterin des Fachdienstes Tiefbau bei der Stadt Bad Honnef, am Mittwochabend für die Mitglieder des Bauausschusses. Demnach wird es voraussichtlich auch für 2017 keine finanzielle Förderung für den dritten Bauabschnitt geben. Frühestens 2018 kann die Straße damit – analog zur im südlichen Teil bereits erfolgten Umgestaltung mit Rad- und Gehweg – wohl weiter ausgebaut werden.
Wie berichtet, soll die komplette Linzer Straße umgestaltet werden. Zwei Bauabschnitte sind fertig. Viel Kritik gegeben hatte es dabei am Minikreisel in Höhe Floßweg, zumal in Verbindung mit der Ampel am Feilweg. Die Ampelschaltung wurde nach einer Probephase geändert. Geplant war ursprünglich, noch in diesem Jahr das Teilstück Floßweg bis Menzenberger Straße in Angriff zu nehmen. Die Anlieger zahlen für den Ausbau Beiträge nach dem Kommunalen Abgabengesetz, die Stadt erhält für ihren Eigenanteil in der Regel einen Landeszuschuss in Höhe von 60 Prozent. Doch ein Zuwendungsbescheid für 2016 und damit die Förderung vom Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr blieben aus.
Jetzt geht das Thema zum zweiten Mal in die Verlängerung. Die Stadt erfuhr das durch einen Zufall, so Schmidt: Der Nahverkehr Rheinland habe nachgefragt, ob der parallel gestellte Förderantrag für den Umbau der Bushaltestelle aufrecht erhalten werde, wenn es auch 2017 keine Förderung für den „Rest“ der Straße gebe. Auf Nachfrage habe die Bezirksregierung Köln dann mitgeteilt, dass es voraussichtlich auch 2017 keinen Zuwendungsbescheid geben wird. Generell gelte, so Schmidt: Alle vier Bauabschnitte seien in den Förderkatalog des Ministeriums aufgenommen. Die Bad Honnef AG und andere Versorgungsträger seien dort mit verschiedenen Arbeiten schon in Vorleistung getreten.
Üblicherweise fänden immer im Herbst Einplanungsgespräche bei der Bezirksregierung statt als Voraussetzung für die Zuwendung. „Schriftlich liegt der Stadt bisher weder ein Grund für fehlende Gelder oder eine Einladung zum Einplanungsgespräch, noch ein Zuwendungsbescheid vor“, so die Verwaltung in der Ausschussvorlage. Formal habe man bei der Bezirksregierung den vorzeitigen Baubeginn beantragt, um Planungssicherheit zu bekommen. Schmidt: „Darauf müssen das Ministerium und die Bezirksregierung reagieren.“ Freia Johannsen, Sprecherin der Bezirksregierung, bestätigte, der Antrag zum „vorzeitigen Maßnahmenbeginn“ liege in Düsseldorf vor. Die Entscheidung dazu gelte es abzuwarten.
