Neue Ära Landrat Sebastian Schuster im Kreistag vereidigt
RHEIN-SIEG-KREIS · Der neue Mann im Kreishaus hat vier Stellvertreter. Der SPD-Einspruch gegen die Stichwahl ist erst nach der Sommerpause Thema im Ausschuss.
Der neue Kreistag des Rhein-Sieg-Kreises hat sich am Freitagnachmittag konstituiert. Dabei vereidigte Alterspräsident Helmut Weber den neuen Landrat Sebastian Schuster (CDU). Der Sankt Augustiner ist mit 78 Jahren der Senior unter den insgesamt 80 Mitgliedern des Kreistags.
Nach 20 Jahren sei im Kreis die Ära des Landrats und früheren Oberkreisdirektors Frithjof Kühn (CDU) zu Ende gegangen, sagte Weber in seiner Ansprache. "Es liegt jetzt am neuen Landrat, eine neue Ära zu begründen." Die Voraussetzungen seien gut, denn der Rhein-Sieg-Kreis gehöre zu den dynamischsten Landkreisen in Deutschland. Weber zeigte sich zuversichtlich, dass Schuster das Amt überzeugend ausfüllen werde.
"Er kann auf die Bürger zugehen, er ist offen und ehrlich und liebt die Transparenz." An den Kreistag appellierte Weber, dass er sein "Tun zum Wohle des Bürgers ausrichtet".
Wie in der vergangenen Wahlperiode wird der Landrat vier Stellvertreter haben. "Darauf bin ich aufgrund der Größe des Kreises und der Vielzahl der Aufgaben angewiesen", so Schuster. Als erste Vizelandrätin wurde Notburga Kunert (CDU) aus Much gewählt, neuer zweiter Stellvertreter ist der SPD-Kreischef und Bundestagsabgeordnete Sebastian Hartmann aus Bornheim. Die Rheinbacherin Silke Josten-Schneider (CDU) wählte der Kreistag zur dritten Stellvertreterin, die Henneferin Michaela Balansky (Grüne) zur vierten Stellvertreterin.
In der ersten Sitzung - Schuster ging bei seinem Einstand die Leitung leicht von der Hand - standen ausschließlich Formalitäten und die Besetzung von Posten auf der Tagesordnung. Nach wie vor im Raum steht die Anfechtung der Landrats-Stichwahl vom 15. Juni durch die SPD, deren Antrag nach der Sommerpause im Wahlprüfungsausschuss behandelt wird.
Anlass ist ein Rechtsgutachten des Kreises zum Umgang mit Kühns RWE-Aufsichtsratsvergütungen. Demnach kann der Ex-Landrat eine halbe Million Euro vom Kreis zurückverlangen; diese Summe hatte er nur unter Vorbehalt an die Kreiskasse abgeführt. In der Tatsache, dass das Gutachten einen Tag nach der Stichwahl bekannt gemacht wurde, sieht die SPD Taktik.
Fraktionsgeschäftsführer Folke große Deters: "Wäre das Rechtsgutachten vor der Stichwahl bekannt gewesen, hätte das Einfluss auf das Wahlergebnis gehabt." Bei der Wahl hatte sich CDU-Mann Schuster mit 56 Prozent der Stimmen gegen Dietmar Tendler (SPD, 44 Prozent) durchgesetzt.
Der neue Kreistag
Der neue Kreistag umfasst aufgrund von Überhang- und Ausgleichsmandaten 80 statt bislang 72 Sitze. CDU und Grüne setzen ihre Koalition fort. Es sind insgesamt zehn Parteien und Gruppierungen vertreten: CDU, SPD, Grüne, FDP, Linke, die Alternative für Deutschland (neu), die Piraten (neu), die Freien Wähler, Volksabstimmung und NPD.
