Verschuldung in Rheinbach SPD fürchtet, dass Steuern rauf müssen
RHEINBACH · Nachdem die Schulden der Städte und Gemeinden Nordrhein-Westfalens nach neuesten Zahl der Gemeindeverbände mit 59,8 Milliarden Euro einen neuen Höchststand erreicht haben, rechneten die Rheinbacher Sozialdemokraten jetzt aus, welche Auswirkungen diese Zahlen für die Glasstadt haben.
Das Ergebnis nach SPD-Lesart: "Die Verschuldung eines jeden Rheinbacher Einwohners ist weiter massiv gestiegen. Sie betrug Ende 2013 rund 4265 Euro", berichtet Dietmar Danz, stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender und Vizechef der Rheinbacher SPD. "Damit liegt Rheinbach bei der Pro-Kopf-Verschuldung deutlich über dem Landesdurchschnitt."
Der Vergleich der Pro-Kopf-Verschuldung mit den linksrheinischen Nachbarkommunen offenbare "eindrucksvoll das Rheinbacher Missmanagement bezüglich der kommunalen Finanzen", sagte Danz. So liege etwa Alfter bei lediglich 1560 Euro, Bornheim bei 3720, Meckenheim bei 1565 und Wachtberg bei 2640 Euro.
Noch dramatischer, findet der SPD-Mann, sei die Entwicklung bei den sogenannten Kassenkrediten. Den Überziehungskrediten stünden keine Wirtschaftsgüter gegenüber wie bei Investitionsdarlehen. "Höhere Kassenkredite führen zu weniger Spielraum für Investitionskredite. Das hemmt den Bau und die Instandhaltung von Schulen und sonstiger Infrastruktur", erklärte Danz. Der SPD-Fraktionsvize befürchtet eine massive Erhöhung kommunaler Steuern, Abgaben, Gebühren und Entgelten, um "eine drohende Überschuldung und damit die Insolvenz der Stadt" abzuwenden. Jeder Bürger werde dies zu spüren bekommen.
