Bäder: Koalition gewinnt geheime Abstimmung ÖPP-Verfahren wird fortgesetzt
KÖNIGSWINTER · Das ÖPP-Verfahren (Öffentlich-Private Partnerschaft) bei den Bädern wird fortgesetzt. Das beschloss der Stadtrat am Montagabend in geheimer Abstimmung in nicht-öffentlicher Sitzung.
Die Verwaltung wurde beauftragt, beim zweitbesten Bieter, dem Oberpleiser Unternehmen Rösgen, ein konkretes Angebot für den Bau eines Hallenbades in Oberpleis, die Sanierung des Lemmerz-Freibades und den Betrieb beider Bäder einzuholen.
Bei der Abstimmung setzte sich die Koalition (CDU, Grüne, FDP) mit ihrer Zwei-Stimmen-Mehrheit (27:25) durch. Der ursprüngliche Beschlussvorschlag wurde dahingehend abgeändert, dass die Verwaltung mit Rösgen noch nicht über eine Finalisierung des Angebots verhandeln soll. Auf diese Weise muss der Rat bereits vor dem endgültigen Zuschlagbeschluss erneut beteiligt werden.
Beim Aufeinandertreffen der Gutachter in öffentlicher Sitzung war der eine oder andere Seitenhieb nicht ausgeblieben, insgesamt setzten sich Gutachter und Politiker aber konstruktiv und intensiv auseinander. Beide Gutachter - Alfons Tamburro im Auftrag des Vereins "Rettet unsere Lemmerzbäder" und Markus Fischer, der als Berater seit Jahren das ÖPP-Vergabeverfahren begleitet - nahmen ausführlich Stellung.
Tamburro stellte noch einmal seinen Plan vor, der einer "80 bis 90-prozentigen Kernsanierung" entspreche. "Warum soll ich einen Kessel rauswerfen, der noch zehn Jahren halten könnte? Warum Beton sanieren, wenn er dicht und unbeschädigt ist?", fragte er. Das, was ausgetauscht werde, befinde sich anschließend auf dem neuesten technischen Stand. "Ich bin überzeugt, meine Zahlen stellen sich als realistisch heraus, wir haben bereits mehrfach erfolgreich mit dieser Berechnungsgrundlage gearbeitet."
Die Bauzeit werde voraussichtlich zehn bis zwölf Monate betragen, ließe sich aber - dann zu höheren Kosten - verkürzen. Sein Fazit: Königswinter habe mit dem Lemmerzbad ein Schwimmbad in sehr guter Lage, das gut angenommen werde und - falls der Wunsch bestünde - auch um einen Saunabereich erweitert werden könnte. "Ich halte daher eine Sanierung für wirtschaftlich sinnvoll", so Tamburro. Und wenn man seinen Schätzungen nicht traue, so empfehle er dringend, sie von einem "unabhängigen Kollegen überprüfen zu lassen."
Von den rund 40 Zuschauern erntete er für seinen Vortrag Applaus. Markus Fischer von der Rheinbacher Firma Fischer Consult betonte noch einmal, es sei nie seine Absicht gewesen, das Tamburro-Gutachten anzugreifen. "Man kann das Bad so sanieren und 20 Jahre lang weiter laufen lassen." Er werde nichts Gegenteiliges behaupten, "nichts liegt mir ferner". Er habe vielmehr die Aufgabe, das ÖPP-Verfahren zu strukturieren, so dass es wirtschaftlich sei und die Risiken für die Stadt minimiert würden.
Aus den Erfahrungen im Bieterverfahren wisse er, dass bei einer Sanierung im ÖPP-Verfahren die Investoren vollständig entkernen wollten, um das Bad nach ihren Vorstellungen zu gestalten. Das würde erheblich teurer werden, da der Investor alle Risiken auf 30 Jahre einkalkulieren müsse.
Seitens der Opposition zeigte man sich von dem Gutachten Tamburros beeindruckt und dankte dem Verein "Rettet unsere Lemmerzbäder" ausdrücklich für seinen Vorstoß. Hilke Andreae-Hinrichs (SPD) betonte, "das ist die Vorlage, auf die wir seit 2007 gewartet haben". Eine Aussage, die CDU-Fraktionschef Josef Griese mit einem Hinweis auf das damals erstellte Erhaltungsgutachten konterte. "Und da waren einigen die Kosten zu hoch...", merkte er leicht süffisant an.
Auf Anfrage von Uwe Hupke (Köwis) bestätigte Tamburro, er plane eine 1:1-Sanierung - mit Erhalt der Wasserfläche und des Sprungturms. Im Gegensatz zur ÖPP-Variante, die nach der Ausschreibung keinen Sprungturm vorsieht. Köwi-Vizefraktionschef Michael Ridder wollte die Höhe des Einsparpotenzials durch die Sanierung wissen. Tamburro gestand: "Das habe ich nicht genau berechnet." Er wagte aber eine Einschätzung: "Mit 20 bis 30 Prozent weniger Energiekosten können Sie schon rechnen."
