Hallenbadneubau in Königswinter Mehrheit für den Neubau wackelt
KÖNIGSWINTER · Noch stehen Gespräche aus, doch das Thema Hallenbadneubau sorgt hinter den Kulissen für mächtig Wirbel. Nach GA-Informationen wackelt die Mehrheit im Königswinterer Stadtrat für einen Neubau des Hallenbades in Oberpleis im Rahmen einer Öffentlich-Privaten Partnerschaft (ÖPP).
Denn wie verschiedene Quellen dem GA bestätigten, sehen vor allem einige Christdemokraten aus dem Talbereich das Projekt sehr kritisch. Die Mehrheit der Koalition aus CDU, FDP und Grünen beträgt nur zwei Stimmen. Hinzu kommt die Stimme von Bürgermeister Peter Wirtz (CDU).
Dieser wollte sich gestern nicht an den Spekulationen beteiligen, bestätigte allerdings, dass es in den kommenden Tagen Gespräche mit dem letzten Bieter im ÖPP-Verfahren, der Familie Rösgen aus Oberpleis, geben wird. Wie berichtet, hatten die Betreiber des Saunaparks Siebengebirge fristgerechnet ein Angebot für einen Hallenbadneubau auf dem alten Sportplatzgelände in Oberpleis eingereicht.
Wirtz stellte jedoch klar: "Es handelt sich dabei nicht um Verhandlungen, sondern um Abklärungsgespräche." Sollten diese Gespräche zu Ergebnissen führen, sei es gut möglich, dass eine Sondersitzung notwendig werde - ob des Rates oder des Hauptausschusses, müsse man noch endgültig klären. "Denn wenn beispielsweise alle Fragen zur Zufriedenheit geklärt werden, müssten wir uns einen Auftrag holen, Verhandlungen aufzunehmen." Oder - falls nicht - gegebenenfalls die politische Zustimmung zur Beendigung des Verfahrens.
Da die nächsten Sitzungstermine aber erst im Sommer anstünden, "haben wir bereits im Rat angekündigt, gegebenenfalls eine Sondersitzung anzusetzen". Wie die Politik dann in nichtöffentlicher Sitzung abstimmen wird, könnte sehr spannend werden. Denn hatte die Koalition bislang bei den Abstimmungen geschlossen zusammengestanden, tun sich inzwischen Risse auf. Vor allem die Vertreter aus dem Talbereich, so CDU-Mitglieder, die namentlich nicht genannt werden wollen, sähen die Pläne für einen Neubau in Oberpleis mit wachsender Skepsis.
Zudem dürfte auch die große Resonanz in der Bevölkerung auf das geplante Bürgerbegehren den Druck auf die Befürworter des ÖPP-Modells erhöhen. Denn wie berichtet hatte der Verein "Rettet unsere Lemmerzbäder" bereits nach wenigen Wochen die notwendigen Unterschriften zusammen, um ein Bürgerbegehren, das eine Sanierung des Hallenbades in der Altstadt zum Ziel hat, anzustoßen. Und es wurde fleißig weitergesammelt. Am Donnerstag, 16. April, wollen die Initiatoren die Listen dem Bürgermeister übergeben. Mittlerweile haben sich die Königswinterer Wählerinitiative und die SPD demonstrativ hinter das Begehren gestellt und unterstützen es aktiv.
Nach der Übergabe prüft die Verwaltung die Unterschriften. Danach muss der Stadtrat entscheiden, wie er weiter verfährt. Die Verwaltung hatte bereits im Vorfeld deutlich gemacht, dass sie das Bürgerbegehren für nicht zulässig hält, da bindende Fristen verstrichen seien. Der Rat kann dem Bürgerbegehren also stattgeben oder es ablehnen. Er könnte sich aber auch dem Ziel anschließen, dann wäre eine Abstimmung durch die Bürger obsolet. Wie schnell diese Entscheidungen fallen, ist noch nicht abzusehen.
