Bürgerbegehren "Rettet unsere Lemmerzbäder" Initiatoren sehen von einer Klage ab
KÖNIGSWINTER · Die Initiatoren des Bürgerbegehrens "Lemmerzbäder erhalten und sanieren" werden gegen den Beschluss des Stadtrats, mit dem das Bürgerbegehren für unzulässig erklärt wurde, nicht klagen. Das teilten Inge Heuser-Losch und Jürgen Klute mit.
Zugleich dankten sie allen Sammlern und Unterzeichnern, die so maßgeblich dazu beigetragen hätten, dass vom Neubau eines Hallenbades im Bergbereich abgesehen worden sei. "Mit den 5 783 Unterstützern unseres Bürgerbegehrens konnten wir erreichen, dass die Stadt ihr Vorhaben aufgegeben hat, das Hallenbad in den Bergbereich zu verlagern und dazu einen unübersehbaren und überteuerten ÖPP-Vertrag abzuschließen", so Heuser-Losch und Klute.
Zum Klageverzicht teilten sie weiter mit: "Die Sanierung der Bäder können wir aber mit einer Klage nicht erzwingen, in der nur die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens, nicht aber die Sanierung des Hallenbades verhandelt würde. Immerhin ist mit dem Ende des ÖPP-Verfahrens der Weg frei für eine vernünftige Lösung."
Die Initiatoren hoffen, dass nun alle Fraktionen im Stadtrat die Sanierung der Bäder "unvoreingenommen prüfen" und bei den Abwägungen die Kosten "genauso detailliert und nachvollziehbar" darstellen wie im Tamburro-Gutachten, das der Verein "Rettet unsere Lemmerzbäder" zur Sanierung des Hallenbades vorgelegt hat. Die Unterschriften aus Nachbargemeinden eingerechnet, die bei dem Bürgerbegehren nicht angerechnet werden durften, hätten sich 6.956 Bürger für den Erhalt und die Sanierung der Lemmerzbäder ausgesprochen.
