Kommentar Imposante Zahl

Sieben Prozent der Königswinterer über 16 Jahren hätten unterschreiben müssen, um ein Bürgerbegehren auf den Weg zu bringen, 17 Prozent sind es geworden. Das ist eine imposante Zahl. Eine Zahl, die auch die Gegner einer Sanierung nachdenklich machen könnte.

Denn wer wie Grünen-Chefin Claudia Owczarczak die große Zustimmung nur an der Art der Fragestellung fest macht, spricht den Bürgern ein Stück weit ab, sich vorher informiert zu haben. Das aber dürfte ein Trugschluss sein, schließlich bewegt das Thema seit nunmehr mehr als acht Jahren wie kaum ein anderes die Menschen in der Region. Und dass Öffentlich-Private Partnerschaften (ÖPP) nach den Pleiten in Nachbarkommunen nicht gerade besonderes Vertrauen in der Bevölkerung genießen, ist nun einmal eine Tatsache. Die Verwaltung wird die Listen prüfen. Das Ergebnis wird sie dem Rat mitteilen - und auch, dass sie das Begehren für unzulässig hält, weil Fristen nicht eingehalten wurden.

Die Ratsmitglieder aber müssen sich unabhängig von diesen juristischen Überlegungen die Frage stellen, was das Beste für die Stadt und ihre Bürger ist - und was diese wirklich wollen. Und darüber sagen 5731 Unterschriften eine Menge aus.

Dessen sind sich auch die Politiker bewusst. Und daher stellt sich die Frage, wie fest geschlossen die Reihen der ÖPP-Befürworter bei der nächsten Abstimmung noch sein werden. Denn schon jetzt gibt es auch in der Koalition nachdenkliche Stimmen, die einen Neubau in Oberpleis kritisch sehen.

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