Kommentar Demokratie zum Anfassen
Wer die Demokratie als höchstes Gut und dieses angesichts schwindender Wahlbeteiligungen landauf landab gefährdet sah, kommt nicht umhin, den Infoabend zum Windpark Asberg als einen Erfolg einzuordnen.
Mehr als 400 mündige Bürger kamen. Menschen, die sich beteiligen wollen, die sich wochenlang in hochkomplexe politische Sachverhalte eingearbeitet haben: Das ist - unabhängig vom Thema selbst - eine ausgezeichnete Nachricht.
Eine endgültige Beurteilung der Lage dürfte auch nach diesem Abend beiden Lagern schwer fallen, bringen doch erst die Gutachten Licht ins Dunkel. Der Vertrag mit dem Pächter EVM, der sämtliche Gutachten in sechsstelliger Summe bezahlt, ist längst fix. Und dieser kann - Planungshoheit der Verbandsgemeinde hin oder her - nur durch schwerwiegende Gründe (etwa ein negatives Gutachten) aufgelöst werden.
Eine Bürgerbefragung wird es nicht geben. Ein freiwilliger Rückzug ist im Vertrag ohnehin nicht vorgesehen. Sollte dies doch drohen, beginge die VG Unkel Vertragsbruch und der Windpark könnte doch noch enorm teuer werden. Zu teuer für klamme Gemeinden wie Unkel und Erpel. Ein Herr des Verfahrens sieht anders aus.
