Weniger Fördermittel für Linzer Sporthalle Mainz will weniger zahlen
LINZ · Der Linzer Verbandsbürgermeister Hans-Günter Fischer spricht von einem "Schildbürgerstreich". Hintergrund ist die umfangreiche Sanierung der Sporthalle Miesgesweg, die sowohl die Grundschule als auch die Realschule plus, Sportvereine und die Martinusschule nutzen. 1,8 Millionen Euro wird die Generalsanierung wohl kosten, die förderfähigen Kosten liegen bei 1,1 Millionen Euro. In der Vergangenheit hatte das Land Rheinland-Pfalz stets einen Fördersatz von 40 Prozent bewilligt. Nun hat die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) Koblenz, eine dem Bildungsministerium nachgeordnete Behörde, den Linzern aber mitgeteilt, dass nur 30 Prozent gezahlt werden.
Ein offizieller Bescheid liegt noch nicht vor. Sollte es bei dieser Einschätzung bleiben, würden aus Mainz nicht wie angenommen knapp 450 000 Euro, sondern nur 330 000 Euro fließen. Grund ist die Neueinstufung der Verbandsgemeinde als "finanzstarke Gemeinde". Aus der Mitteilung der ADD gehe hervor, die vergleichsweise niedrige Verbandsgemeindeumlage (knapp über 20 Prozent) werde als Beleg für diese Neueinstufung genommen.
"Wir legen Wert darauf festzustellen, dass es sich bei unserem Antrag keineswegs um die Bemühung handelt, Zuschüsse aus einem Fonds für finanzschwache Kommunen zu erhalten", formulierte Hans-Günter Fischer in einem deutlichen Schreiben an Bildungsministerin Vera Reiß. Es gehe um Gleichberechtigung bei der üblichen 40-prozentigen Förderung, hieß es darin weiter.
Dem General-Anzeiger sagte Fischer, es könne nicht sein, dass eine Kommune als finanzstark bezeichnet werde, die zwar finanziell besser dasteht als andere, aber gegenwärtig immerhin eine Pro-Kopf-Verschuldung von 430 Euro pro Einwohner aufweise (Gesamtdefizit: 7,8 Millionen Euro). Fischer: "Wir sind durchaus stolz darauf sagen zu können, dass in der Verbandsgemeinde Linz mit Augenmaß gehaushaltet wird." Und an die Ministerin gerichtet: "Wir können uns jedenfalls nicht vorstellen, dass es Politik ihres Hauses ist, Verschwendung mit höheren Zuschüssen zu belohnen und Sparsamkeit durch Kürzungen zu bestrafen."
ADD und das Mainzer Ministerium antworteten bis gestern nicht auf eine am Donnerstag gestellte Anfrage zu den detaillierten Gründen der Neueinstufung. Derweil haben die Sanierungsarbeiten in der Sporthalle am 8. Juli begonnen, sie dauern bis in den September hinein. Hallendecke, Beleuchtung, Heizung und Sanitäranlagen werden renoviert.
Nach Auskunft von Volker Hartmann, Fachbereichsleiter Bauen in der Verbandsgemeinde, erfolgt die Generalsanierung in zwei Bauabschnitten; der erste umfasst die Halle selbst, der zweite konzentriert sich auf die Sanitäranlagen und erfolgt erst in den Sommerferien 2016. Bis dahin können Schulen und Vereine die Dreifeldturnhalle wieder nutzen. Die Gesamtkosten müssen sich die Verbandsgemeinde und der Kreis Neuwied teilen.
