Gemeindezusammenschluss im Kreis Neuwied SPD: Bestandsanalyse ist Voraussetzung für Fusionsbeschluss
UNKEL · Sozialdemokraten aus Unkel, Linz und Bad Hönningen sind sicher: Nur wenn die Verbandsgemeinden die Schnittmengen und Unterschiede auf den wichtigsten Themenfeldern kennen, können sie zusammenarbeiten. Die Verwaltungen kooperieren im Kleinen schon jetzt.
Den Schulterschluss im Hinblick auf eine mögliche Fusion der Verbandsgemeinden Unkel, Linz und Bad Hönningen üben der Rheinbreitbacher Bürgermeister Wolfgang Gisevius (SPD), der Vorsitzende des SPD-Gemeindeverbands Linz, Hans Joachim Schwerthelm, und der SPD-Fraktionschef im Bad Hönninger Verbandsgemeinderat, Guido Job. Die Sozialdemokraten fordern in einem gemeinsam formulierten Antrag, der den Verbandsgemeinderäten vorgelegt werden soll, eine systematische Vorbereitung des möglichen Fusionsbeschlusses.
So sollen die drei Verbandsgemeinde(VG)-Verwaltungen den Status quo zu den Themengebieten Soziales, Bauen, Tourismus/Wirtschaftsförderung, Wasser/Abwasser, Finanzen, Satzungssysteme, technische Ausstattung sowie Rathaus/Bürgerbüros analysieren. Begründung: Die detaillierte und wahrheitsgetreue Darstellung des Ist-Zustands sei Voraussetzung für eine politische Entscheidung. Bei einem Abgleich der Ergebnisse in den einzelnen VG könnten Schnittmengen definiert und Unterschiede dargestellt werden. Dann könne man die Verteilung von Abteilungen, Aufgaben und Zuständigkeiten innerhalb der Verwaltungen festlegen.
Schon jetzt loten die Verwaltungen Kooperationsmöglichkeiten aus und setzen sie um, wo es sinnvoll erscheint. „Der Ansatz der Fusion ist, Verwaltungskraft zu bündeln und mittel- bis langfristig nicht nur verbesserte Leistungen für die Bürger, sondern auch Einsparungen zu erzielen“, so der Unkeler VG-Chef Karsten Fehr. Wie das auch ohne langwierige Verhandlungen und Gesetzesänderungen geht, zeigte er jüngst mit seinem Bad Hönninger Kollegen Michael Mahlert. Bekanntlich sind Bad Hönningen und Unkel 2016 in das Bund-Länder-Förderprogramm „Städtebauliche Erneuerung“ mit den Teilprogrammen „Stadtumbau West“ sowie „Historische Stadtbereiche“ aufgenommen worden.
Synergieeffekte funktionieren bereits
Um nicht in beiden Verbandsgemeinden identisches Know-how ausbilden und durch Fortbildungen aktualisieren zu müssen, haben sie sich entschlossen, einen gemeinsamen Mitarbeiter für dieses Thema einzusetzen. Zumal die anfallenden Aufgaben jeweils für eine Kommune alleine keine Vollzeitstelle rechtfertigen würden. Grundlage dafür sei eine Verwaltungsvereinbarung, so Fehr.
Auch Linz ist in das Förderprogramm „Historische Stadtbereiche“ aufgenommen worden, allerdings schon vor längerer Zeit, sodass die Kommune weiter ist als Bad Hönningen und Unkel. Darüber hinaus sind die VG Unkel, Bad Hönningen und Linz im Gespräch über weitere Felder der Zusammenarbeit, etwa bei den Themen Sanierungsberatung und City-Management.
