Sinziger Finanzen Bürgermeister Wolfgang Kroeger rechnet mit einem Überschuss
SINZIG · Die Stadt Sinzig hat nach drei Minus-Jahren wieder einen ausgeglichenen Haushalt. Gestern Abend brachte Bürgermeister Wolfgang Kroeger das Zahlenwerk für 2014 in den Rat ein.
Im Ergebnishaushalt sieht der Etat für 2014 einen Überschuss von rund 210.000 Euro vor, im Finanzhaushalt gar einen Überschuss von 850.000 Euro. "In der mittelfristigen Finanzplanung gehen wir davon aus, bis 2017 ausgeglichene Haushalte vorlegen zu können", so Kroeger.
In 2012 hatte man ein Konsolidierungskonzept aufgelegt, das bereits im gleichen Jahr Früchte trug. Sowohl in der Ergebnis- als auch in der Finanzrechnung, die dem früheren Vermögenshaushalt entspricht, hatte man zum 31. Dezember 2012 eine Million beziehungsweise 1,3 Millionen Euro Überschuss erwirtschaftet. Obwohl es Kreditermächtigungen gab, wurden sie so gut wie nicht in Anspruch genommen. Auch 2013 sah man von der Aufnahme langfristiger Verbindlichkeiten ab. Vielmehr gelang es durch Umschuldungen, erhebliche Zinseinsparungen durchzusetzen.
Der Jahresabschluss für 2013 liegt natürlich noch nicht vor. Kroeger erklärte jedoch, dass sich in der Tendenz auch für das laufende Jahr eine Stabilisierung der Finanzlage abzeichne. Ein Grund liegt in der verbesserten Gewerbesteuersituation. Aber auch der Anteil an der Einkommensteuer hat sich in Sinzig bemerkenswert entwickelt.
Mit sechs Millionen Euro ist er fast doppelt so hoch wie das Sinziger Gewerbesteueraufkommen und nahezu identisch mit der Gewerbesteuer der Nachbarkommune Remagen, die über sehr große Gewerbegebiete und -betriebe verfügt. Sinzigs Verschuldung konnte mit 9,6 Millionen Euro deutlich unter der Zehn-Millionen-Grenze gehalten werden. Das könnte sich im neuen Jahr ändern.
Denn die Stadt plant reichlich Investitionen. Beispielsweise für den Straßenbau: 1,6 Millionen Euro sollen in eine verbesserte Infrastruktur gesteckt werden. Erhebliche Mittel sind zudem für die Erweiterung der Kita "Liliput" oder die weitere Innenstadtsanierung vorgesehen.
Unverändert bleiben übrigens die Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer. Allerdings waren sie auch bereits in den Jahren 2012 und 2013 kräftig angehoben worden und liegen weit über den Nivellierungssätzen des Landes.
Addiert man alle Steuereinnahmen, über die die Stadt die Ertragshoheit hat, so decken diese Erlöse von insgesamt rund 5,3 Millionen Euro noch nicht einmal die Kosten für das Rathauspersonal ab, das im Jahr mit 7,1 Millionen Euro zu Buche schlägt. Da man jedoch höhere Schlüsselzuweisungen erhält und zudem mit mehr als sechs Millionen Euro Anteil an der Einkommensteuer rechnet, verbleiben nach Abzug der unabweisbaren Ausgaben immerhin noch 600.000 Euro, die für freiwillige Leistungen verwendet werden können.
Der neue Etat sieht im Ergebnishaushalt Erträge von 22,9 Millionen Euro vor, denen Aufwendungen von 22,7 Millionen entgegen stehen. Im Finanzhaushalt werden Einzahlungen von 20,8 Millionen Euro prognostiziert, die Auszahlungen sollen sich auf knapp 20 Millionen Euro belaufen.
