SPD Grafschaft Kontroverse Meinungen zum Koalitionsvertrag
BIRRESDORF · Weit entfernt von der Basis flackerte sie per Videobotschaft wie eine Außerirdische über die Leinwand: Andrea Nahles, Generalsekretärin der SPD, warb in der Mitgliederversammlung der Grafschafter Sozialdemokraten für den Koalitionsvertrag.
Leider könne sie persönlich nicht kommen. Wegen der vielen Regionalkonferenzen, die nun im Vorfeld der für den SPD-Bundesvorstand - je nach Ausgang - überlebenswichtigen Mitgliederbefragung anstehen. Kontrovers wurde das mit der Union ausgehandelte Vertragswerk dann auch auf der Grafschaft diskutiert. In Birresdorf debattierte man darüber, wie es künftig in Berlin oder Brüssel weitergeht.
Allerdings meldeten sich nur wenige, die erklärten, dem Koalitionsvertrag nicht zustimmen zu wollen. Im Mittelpunkt der Versammlung stand jedoch die Zusammenstellung der Kandidatenliste für die Gemeinderatswahl. Außerdem gab es einen langen Rückblick auf die Partei- und Fraktionsarbeit des fast abgelaufenen Jahres.
Den Haushalt der Gemeinde hatte die SPD seinerzeit abgelehnt. "Wortbruch", so SPD-Vorsitzender Udo Klein, hätte es bei der CDU gegeben, als es um die eigentlich vereinbarte Anhebung der Gewerbesteuer gegangen sei. Ärgerlich sei auch die Situation an den Ganztagsschulen: In Gelsdorf hätten Lehrer diese wichtige Betreuungseinrichtung verhindert, während man an der kleinen Leimersdorfer Schule auf einem guten Weg sei.
Wenig Verständnis habe man auch dafür, dass man mit großem Finanzaufwand in den konfessionellen Kindergarteneinrichtungen die von der Kirche verursachten Investitionsstaus auflösen müsse, die Kirchenträger aber weiterhin die pädagogischen Ausrichtungen bestimmen sollten.
Weiterhin mit großen Unwägbarkeiten verbunden sei die Zukunft der Tongrube in Leimersdorf. Udo Klein: "Wir sind die einzige Fraktion, die klar Position bezieht und sich eindeutig gegen eine drohende Mülldeponie ausspricht. Wir sind gegen die Machenschaften der Tongrubenbetreiber." Auch sei man gegen den Bau eines in Gelsdorf/Vettelhoven geplanten Güllebeckens. "Wir nehmen die Sorgen und Ängste der Bürger sehr ernst", so Klein.
Für die 28 Sitze im Gemeinderat der Grafschaft werden kandidieren (Plätze eins bis 15): Udo Klein, Hubert Münch, Martina Münch, Günter Bach, Dieter Sebastian, Claus Hartmann, Marcel Werner, Anja Sebastian, Hans Peter Moog, Dieter Bornschlegl, René Schmitz, Constanze Kunkel, Michaela Haubrichs, Sigrid Mücke, und Alfred Mücke.
Plätze 16 bis 30: Inge Knieps, Harald Knieps, Norbert Illigens, Gaby Bach, Klaus Jung, Benedikt Sebastian, Marion Schmitz, Wolfgang Feller, Frank Ziegenhals, Heiko Eggerichs, Dorothee Schmiegel, Sebastian Knieps, Carmen Fichtner, Petra Sebastian und Hartwig Münch.
