Etat Sinzig Feuerwache kommt nicht auf die Jahnwiese
SINZIG · Ausgeglichener Haushalt in Sinzig. Nur geringe Pro-Kopf-Verschuldung.
Die Stadtverwaltung Sinzig wird dem Stadtrat am Donnerstag einen ausgeglichenen Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2015 vorlegen. Der Ergebnishaushalt (23,2 Millionen Euro) wird voraussichtlich mit einem leichten Überschuss abschließen, der Finanzhaushalt (21,1 Millionen Euro) mit einem Plus in Höhe von 740 000 Euro. Im Vergleich zu anderen Kommunen eher moderat ist der Schuldenstand der Stadt. Zum Ende des kommenden Jahres rechnen Bürgermeister Wolfgang Kroeger und Stadtkämmerin Antje Thürmer mit 9,84 Millionen Euro Verbindlichkeiten. Die Pro-Kopf-Verschuldung wird dann bei lediglich 566 Euro liegen.
Bereits das noch laufende Haushaltsjahr verläuft für die Stadt zufriedenstellend. Sowohl der Ansatz für die Gewerbesteuereinnahme als auch für den Anteil an der Einkommensteuer - die höchste Einnahmequelle der Stadt Sinzig - werden bis Ende Dezember mindestens erreicht, eher übertroffen.
6,15 Millionen Euro soll die Einkommensteuer auch im nächsten Jahr wieder in die Stadtkasse spülen, bei der in aller Regel großen konjunkturellen Schwankungen erlegenen Gewerbesteuer rechnet die Stadt mit Erlösen von rund vier Millionen Euro. Die Hebesätze für die Realsteuern sind übrigens alle über den Nivellierungssätzen des Landes angesiedelt. Dickste Ausgabebrocken bleiben die Personalkosten (7,6 Millionen Euro) und die Kreisumlage (6,2 Millionen). Solide die ist die Eigenkapitalsituation: Das Anlagevermögen liegt nach wie vor bei rund 52 Millionen Euro.
Ein Verkauf oder eine Bebauung der Jahnwiese findet im Etat übrigens keinen Niederschlag. "Die neue Feuerwache wird sicherlich nicht auf der Jahnwiese gebaut", erklärte Kroeger. In einer Machbarkeitsstudie sollen nun vielmehr Alternativstandorte ermittelt werden. Bekanntlich wollte ein Supermarktinvestor auf der Jahnwiese im Rahmen eines PPP-Modells neben einem Einkaufsmarkt auch die Feuerwache der Stadt gleich mitbauen, was politisch jedoch nicht durchsetzbar war. Wie Kroeger auf Anfrage mitteilte, suche der Investor nun eine andere innerstädtische Lösung für den Bau eines neuen Lebensmittelmarktes. Die Zukunft der Freifläche neben dem Sinziger Schloss bleibt somit weiter offen.
Die Chance ist vertan
Von GA-Redakteur Victor Francke
Der Haushalt für das Jahr 2015 zeigt einmal mehr, dass in Sinzig solide gewirtschaftet wird. 566 Euro beträgt die Pro-Kopf-Verschuldung voraussichtlich im Dezember 2015 - ein guter Wert im Vergleich zu anderen Städten der Region. Die Verbandsgemeinde Bad Breisig liegt bei 1563 Euro, Remagen bei 1312 Euro, selbst die VorzeigeHaribo-Kommune Grafschaft bringt es auf 1345 Euro.
Auch wenn der Etat ausgeglichen ist, könnte der Schuh in Sinzig aber ein wenig drücken: Dringend erforderlich ist nämlich der Bau einer neuen Feuerwache. Landeszuschüsse dürften bei heutiger Antragstellung frühestens in sieben oder acht Jahren fließen. Also muss die Stadt nicht nur wegen ihres Baukosteneigenanteils kräftig in die Kasse greifen, sondern zusätzlich auch noch heftig für das Land in Vorlage gehen.
Da war das Angebot eines Supermarktinvestors, den Bau für die Stadt zu übernehmen und zu finanzieren, wenn er im Gegenzug auf der brachliegenden stadteigenen Jahnwiese einen Vollsortimenter bauen darf, natürlich charmant. Aber politisch halt nicht durchsetzbar.
Nun muss die Stadt allerdings sehen, wie sie zurecht kommt. Zum einen muss sie ein Grundstück für die Wache suchen und zunächst auf eigene Kappe den vermutlich mindestens fünf Millionen Euro teuren Bau stemmen.
Zum anderen darf man sich getrost fragen, was denn nun aus der "Jahnwiese" werden soll. Vage, und vor allem nicht zu finanzierende Träumereien nutzen da nicht viel. Auch sollten sich die Sinziger Kommunalpolitiker darüber im Klaren sein, was die Freifläche mit ihren verwertbaren 5000 Quadratmetern denn tatsächlich wert ist: weitaus weniger als eine Million.
Die Chance, so preiswert und vor allem aber schnell an eine Feuerwache zu kommen, ist in Sinzig vertan. Leider. Und die Jahnwiese? Die bleibt weiter Brachland. Noch lange.
