Asylbewerber Die Kommunen sind vorbereitet

KREIS AHRWEILER · Erst jüngst wurde im Rhein-Sieg-Kreis die Stadt Troisdorf davon überrascht, binnen 48 Stunden 100 Flüchtlinge aufnehmen zu müssen. Noch sind in Nordrhein-Westfalen Schulferien, so dass flott eine Schulturnhalle als vorübergehende Herberge umfunktioniert werden konnte.

Wären die Städte an Rhein und Ahr auf eine plötzliche Zuweisung von hohen Flüchtlingszahlen vorbereitet?

Anhaltspunkte für unvorhergesehene Zuweisungen von Flüchtlingen liegen akut nicht vor, teilte die Kreisverwaltung in Ahrweiler mit. Die Zuweisung läuft bekanntlich nach einem geordneten Verfahren: Nach jeweiligem Verteilerschlüssel vom Bund an das Land, von dort an den Kreis und dann an die Kommunen, die für die Unterbringung zuständig sind. Kostenträger sind jeweils die Kreise, beziehungsweise die kreisfreien Städte.

"Die Sozialämter der Kommunen und die Kreisverwaltung haben einen Arbeitskreis Asyl gebildet, der bei Bedarf Einzelheiten klärt", heißt es aus dem Ahrweiler Kreishaus. Die aktuelle Zahl der Flüchtlinge und Asylbewerber: in 2015 bisher 326 (Stand 28. Juli), 2014 waren es insgesamt 439.

In der Grafschaft sieht man die weitere Entwicklung entspannt. Aktuell betreut die Gemeinde 21 Flüchtlinge in der Grafschaft. Sie sind in verschiedenen Häusern und Wohnungen untergebracht. Bürgermeister Achim Juchem: "In der Vergangenheit haben wir immer nur für wenige Personen Unterkunftsplätze vorgehalten. Mit Blick auf die bereits zu Jahresbeginn steigenden Zahlen halten wir seit dem Frühjahr vermehrt Plätze vor und können derzeit zehn bis zwölf Personen - je nach Familienstruktur - sofort unterbringen.

Sollten wir sehr überraschend eine sehr große Anzahl von Personen unterbringen müssen, können wir hierfür im Notfall auf die Turnhalle in Ringen als Unterkunft und auf das benachbarte Bürgerhaus - als Kantine - zurückgreifen." Juchem geht jedoch nicht davon aus, dass eine allzu hohe Zahl an Flüchtlingen kommen wird. Zur Not könne die Gemeinde jedoch noch Personen in Ferienwohnungen solange kurzfristig unterbringen, bis weiterer regulärer Wohnraum geschaffen sei.

Bei der Bereitstellung von Unterkünften für Flüchtlinge agiere die Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler nach eigenem Bekunden vorausschauend und habe daher auch ihren Personaleinsatz erhöht, teilte die Stadtverwaltung auf Anfrage mit. Gemeinsam mit Mitarbeitern aus den Bereichen Sozialwesen und Liegenschaften sei es gelungen, dass für die Unterbringung von Asylbewerbern zurzeit 28 freie Plätze geschaffen werden konnten. "Bis Mitte September ist es das Ziel, weitere 16 Plätze bereitstellen zu können. Derzeit werden mehrere Objekte für die Anmietung geprüft", so die Stadt.

171 Flüchtlinge leben bereits in der Kreisstadt. Dazu gehören Asylbewerber, anerkannte Asylbewerber und Kontingentflüchtlinge. Die Notwendigkeit für einen Notfallplan sieht die Stadt derzeit noch nicht. Stadtsprecher Karl Walkenbach: "Auch wenn die Situation für alle Beteiligten sicherlich nicht einfach ist, so haben wir derzeit noch keine Bedenken, die Versorgung neuer Flüchtlinge sicherzustellen."

In Remagen haben derzeit 54 Asylsuchende zumindest vorübergehend eine neue Heimat gefunden. Die Asylverfahren der meisten laufen noch, die Stadt gewährt ihnen finanzielle Unterstützung. Weitere 14 bereits anerkannte Asylanten wohnen zur Zeit noch in städtischen Unterkünften. Da diese Unterkünfte jedoch wieder für neue Asylbewerber vorgesehen sind, müssen alle anerkannten Asylanten auf dem privaten Wohnungsmarkt eine neue Bleibe suchen.

"Wir geben allen Asylanten, die aufgrund ihrer Herkunft höchst wahrscheinlich ein Bleiberecht in Deutschland erhalten, die Möglichkeit, sich selbst noch im laufenden Asylverfahren eine Wohnung anzumieten. Auf diesem Wege versuchen wir, möglichst schnell wieder freien Wohnraum für neue Asylanten zu erhalten", teilte die Remagener Stadtverwaltung mit. Derzeit gebe es freie Kapazitäten für etwa 25 Personen. Im Laufe des Jahres sollen zudem noch weitere städtische Wohnungen in Remagen frei werden, so dass dann noch mehr Raum zur Verfügung steht.

Einen Notfallplan hat die Stadt nicht. "Bisher haben wir es bei kurzfristigen Aufnahmen in Zusammenarbeit mit Pensionen, Ferienwohnungen oder auch der Jugendherberge stets geschafft, die Personen unterzubringen, bis ein Platz in einer Asylantenunterkunft frei war", sagte Fachbereichsleiterin Eva Etten.

In der Verbandsgemeindeverwaltung Bad Breisig stehen keine eigenen Unterkünfte zur Verfügung. Durch weitere Zeitungsanzeigen in den kommenden Tagen soll die Bevölkerung gebeten werden, vorhandenen Wohnraum an die Verbandsgemeinde zu vermieten. 51 Flüchtlinge leben aktuell im Bereich der Verbandsgemeinde. "Auf die kommenden Flüchtlingszahlen haben wir keinen Einfluss. Sollte es zu unerwartet hohen Zuweisungen kommen, werden wir uns dem stellen. Wir sind auf alles vorbereitet. Kurzfristig kann eine vorübergehende Unterbringung in den Hotels oder Pensionen erfolgen, bis geeignete Unterkünfte gefunden werden", erklärte Bürgermeister Bernd Weidenbach.

Auf alle Eventualitäten vorbereitet ist man in Sinzig. Die Stadt hat in ihren Aufnahmehäusern noch kleine Kapazitäten frei. "Wir bemühen uns aber weiterhin um die Anmietung weiterer Objekte, um den Bestand an Wohnraum zu erweitern", so Beigeordnete Charlotte Hager.

In der Barbarossastadt halten sich zurzeit 65 Flüchtlinge auf. Es gebe in der Sinziger Stadtverwaltung Pläne, um einer plötzlich größeren Zahl an zugewiesenen Flüchtlingen zu begegnen, berichtete Fachbereichsleiter Carsten Lohre.

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