Überlegter Austritt Eklat in Dernau
DERNAU · Eklat im Dernauer Gemeinderat: Bürgermeister Alfred Sebastian unterbrach die Sitzung für eine "persönliche Erklärung" und trat aus der CDU aus, der er 34 Jahre lang angehört hatte. Vorausgegangen war die Wahl von Elke Surges (CDU) und Bert Bertram (CDU) zu Beigeordneten.
"Das Vorgehen der Dernauer CDU entspricht nicht mehr meinem Demokratieverständnis, da sie sich zusätzliche Mehrheiten verschafft, die ihr nach dem Wahlergebnis nicht zustehen", gab Sebastian zur Begründung.
Er sei der Meinung, dass der zweitstärksten Fraktion im Rat, das ist die FBL (Freie Bürgerliste), ein Beigeordneter zustehe. Mit zwei Beigeordneten aus Reihen der CDU mache sich "der Verlierer zum Gewinner" und werde "der Gewinner zum Verlierer". Bei der Kommunalwahl war die CDU auf 50,9 Prozent der Stimmen abgesackt (2009: 65,3 Prozent), die FBL hatte auf 49,1 Prozent zugelegt (2009: 34,7 Prozent). Im neuen Rat verfügt die CDU über neun, die FBL über sieben Sitze.
Sebastians Erklärung war nicht spontan. Er hatte der CDU seine Absicht sogar schriftlich mitgeteilt. Mit dem Austritt verlieren die Christdemokraten nach 34 Jahren nicht nur ein Mitglied, sondern auch einen erfahrenen Politiker.
Sebastian war lange für die CDU im Dernauer Rat. Vor seiner Zeit als Bürgermeister war er Beigeordneter. Differenzen hatten sich bereits bei der Kommunalwahl 2009 abgezeichnet, als Sebastian als Einzelkandidat gegen Ingrid Näkel-Surges (CDU) Bürgermeister wurde. Bei den Wahlen im Mai hatten die Dernauer Sebastian als Einzelkandidaten ohne Gegenkandidaten mit 91,6 Prozent bestätigt.
Zu Beginn der Sitzung hatte Sebastian um Einvernehmen geworben: "Gute Politik für die Bürger ist unser Ziel, lasst uns uns zusammenraufen." Nach seiner Ernennung zum Bürgermeister durch die Beigeordnete Elke Surges und die Verpflichtung der Ratsmitglieder per Handschlag durch Sebastian hatte Ingrid Näkel-Surges (CDU) Änderungen an der Hauptsatzung beantragt mit der Begründung, dass der Wählerwille in den Ausschüssen deutlich werden solle. Eine Reihe der Änderungswünsche brachte die CDU mit einer Stimme Mehrheit durch. Bürgermeister Sebastian stimmte meist mit der FBL dagegen oder enthielt sich.
Ein Änderungspunkt war die Anhebung der Beigeordneten-Zahl von zwei auf "bis zu drei". Die FBL lehnte das ab, sie wolle "nicht etwas hingehalten bekommen, was nicht erforderlich ist". Sie wies auch darauf hin, dass der dritte Beigeordnete abgeschafft worden sei, weil er nicht gebraucht wurde.
Weiterer Änderungspunkt war der Bauausschuss, der künftig elf statt neun Mitglieder haben solle, was der Rat bei zwei Enthaltungen und einer Nein-Stimme so beschloss. Ferner soll ein neuer Ausschuss "Demografie und Dorfentwicklung 2025" gebildet werden.
Die FBL schlug vor, das Thema in den Jugend-, Kultur und Sportausschuss zu integrieren und dem Bauausschuss zusätzlich das Thema Unwetterprävention zuzuweisen, kam damit aber nicht durch. Der Rechnungsprüfungsausschuss soll künftig sieben statt sechs Mitglieder haben.
Ferner ging es um höhere Sitzungsgelder, 15 statt zwölf Euro. Die sollten bei Fraktionssitzungen auch gezahlt werden, wenn diese am selben Tag wie Rats- oder Ausschusssitzung stattfinden. Heinz Schaumann (FBL) wollte das Geld lieber sparen. Udo Sebastian (CDU) hielt die Anhebung für rechtens, "dass man damit am Ende ein Bier trinken kann". Ingrid Näkel-Surges führte an, dass Dernau auch mit 15 Euro "auf einem unteren Level" sei. "Das sollten wir uns wert sein."
Zu guter Letzt: Mit ihren neun Stimmen brachte die CDU ihre Forderungen durch. Die Besetzung der Ausschüsse wurde nicht beschlossen, weil die erforderliche Änderung der Hauptsatzung erst öffentlich bekannt gegeben werden muss.
