Stadtrat Viele Koalitionen sind denkbar
KÖNIGSWINTER · Königswinter steht vor interessanten Koalitionsverhandlungen. Seit Sonntagabend gibt es eine ganze Reihe von Möglichkeiten, wie die Mehrheitsverhältnisse im neuen Stadtrat aussehen könnten.
Die CDU, die rund drei Prozent verlor, kann sich Koalitionsverhandlungen mit allen Parteien außer mit der Königswinterer Wählerinitiative (Köwi) und der Linken vorstellen. SPD und Königswinterer Wählerinitiative, die beiden größten Gewinner der Wahl, kündigten an, mit den Grünen und mit der FDP über eine Koalition verhandeln zu wollen.
CDU und FDP hatten am Sonntag ihre Mehrheit im Stadtrat verloren. Beide kommen im neuen Rat nur noch auf 23 von 52 Sitzen. Das Stadtparlament wächst wegen zahlreicher Überhangmandate der CDU, die erneut alle Direktmandate holte, um vier Sitze. Die SPD kommt auf 12 Sitze, die Köwis erreichten elf Mandate, die Grünen vier und die Linke zwei.
"Wenn man drei Prozent verliert, kann man nicht zufrieden sein. Wir sind aber immer noch eine entscheidende politische Kraft in Königswinter", sagte CDU-Fraktionschef Josef Griese. Für ihn steht fest, dass es keine Koalitionsgespräche mit den Köwis geben wird. "Ich mache mit Herrn Ridder keine Koalition. Im Oberhau ist sehr viel schmutzige Wäsche gewaschen worden." Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Michael Ridder hatte dort mit fast 32 Prozent das beste Ergebnis der Köwis eingefahren. FDP-Fraktionschef Dietmar Rüsch hatte mit Verlusten gerechnet, aber nicht in dieser Höhe. Auch mögliche Koalitionen sieht er kritisch. "Jamaika hätte nur eine knappe Mehrheit von zwei Sitzen. Und zusammen mit SPD und Köwis hätten wir nur eine Stimme Mehrheit. Vielleicht gibt es ja auch eine große Koalition", so Rüsch.
Obwohl die Fußball-WM mit ihren nächtlichen Übertragungen erst in zweieinhalb Wochen beginnt, musste die Polizei in der Nacht zu Montag bereits in der Altstadt ausrücken. Die Königswinterer Wählerinitiative feierte um 3 Uhr immer noch im Siebengebirgsmuseum und wurde von den Ordnungshütern höflich gebeten, leiser zu sein. Die Wahlparty wurde dann in Uthweiler privat fortgesetzt.
"Schwarz-Gelb ist abgewählt. Das Ergebnis bietet diverse Möglichkeiten", sagte Fraktionschef Lutz Wagner gestern. Die Köwis wollen die zugewonnene Verantwortung wahrnehmen. "Wir haben jetzt einen starken SPD-Köwi-Block. Das freut mich riesig", so Wagner. Er kündigte Gespräche mit allen Parteien an, steht aber zur Ankündigung, keine Koalition mit der CDU eingehen zu wollen. Bei den Grünen sehe das trotz der Spannungen in der Vergangenheit anders aus. "Die Programme von SPD, Grünen und Köwis liegen sicher am nächsten beieinander." Auch SPD-Fraktionschef Jürgen Kusserow würde sich eine Mehrheit jenseits der CDU wünschen: "Der Ball liegt jetzt bei den kleinen Fraktionen."
Koalitionspartner könnten neben den Köwis die Grünen sein. "Wir sind nicht soweit auseinander. Wir sollten die ideologischen Gräben zuschütten." Die Verhandlungen seien jedoch Sache des Ortsvereins. Dessen Vorsitzender Björn Seelbach kündigte eine Klausurtagung an diesem Samstag an. "Unser Ziel ist es, Mehrheiten jenseits der CDU zu finden. Jamaika ist nicht das, was man der Stadt wünschen würde", sagte er. Der SPD gehe es vor allem um einen anderen Politikstil in der Stadt. Beschlüsse dürften nicht mehr in Hinterzimmern gefasst werden.
"Wir sehen uns als hübscheste Braut auf dem Parkett", meinte Grünen-Chefin Claudia Owczarczak. Ihre Partei habe weniger verloren, als man es nach den internen Querelen erwartet habe. "Wir haben mit starken Verlusten gerechnet." Sowohl CDU und FDP als auch SPD und Köwis würde nun ein Partner fehlen. "Wir warten auf die Dinge, die da kommen. Wir sind da ganz tiefenentspannt", so Owczarczak.
