Arbeitsweise im Landtag

Warum bei Sitzungen im Plenarsaal oft Plätze leer bleiben

Der Plenarsaal des NRW-Landtags während einer Sitzung.

Der Plenarsaal des NRW-Landtags während einer Sitzung.

Düsseldorf. Im NRW-Landtag sitzen derzeit 199 Abgeordnete. Ihre Arbeit findet zumeist in Ausschüssen außerhalb des Plenums statt. Dass daher Plätze während einer Sitzung leer bleiben, ist nicht ungewöhnlich.

Was genau macht eigentlich der Landtag? Diese Frage bekommen Besucher des Gebäudes am Rhein in Düsseldorf entweder im Besucherzentrum oder von einem der Mitarbeiter erklärt. Der Landtag ist demnach der Sitz des Parlaments und besteht aus den vom Volk gewählten Abgeordneten. Zu den Hauptaufgaben gehören der Beschluss von Gesetzen, die Wahl des Ministerpräsidenten und die Kontrolle der Regierung.

Die Landesregierung hingegen, bestehend aus dem Ministerpräsidenten und den Ressortchefs, bildet die Exekutive und führt somit die verschiedenen Gesetze aus. Der NRW-Landtag besteht derzeit aus 199 Abgeordneten aus den Fraktionen CDU, SPD, Grüne, FDP und AfD. Drei Parlamentarier sind fraktionslos. Der Landtag wird für fünf Jahre gewählt.

Da er ein Arbeitsparlament ist, findet der größte Teil der parlamentarischen Tätigkeit in den Ausschüssen und nicht im Plenum statt. Dass bei Sitzungen im Plenarsaal häufig viele Plätze leerbleiben, ist somit kein Zeichen von Desinteresse der Abgeordneten, sondern Ergebnis der Arbeitsteilung, heißt es zur Erklärung. Vereinfacht funktioniert dies so: In den Fachausschüssen, beispielsweise dem Verkehrs- oder dem Schulausschuss, findet die Sach- und Detailarbeit an einem Gesetzentwurf statt. Dieser wird dann in den Fraktionen diskutiert und geht wieder in die Ausschüsse zurück.

Am Ende dieses – oft monatelangen und sich wiederholenden – Prozesses sind alle Landtagsabgeordneten informiert. In der Plenarsitzung geht es dann darum, die Öffentlichkeit zeitlich komprimiert über die Entwürfe oder Gesetzesänderungen zu informieren. Das Plenum dient somit nicht der Informationsgewinnung für die Abgeordneten, sondern der Informationsvermittlung nach außen.