Finanzsituation der Stadt Sinzig

Sinzigs Haushalt ist ausgeglichen

SINZIG. Der aus Mainz nach Sinzig fließende Anteil an der Einkommensteuer wird um mehr als 400 000 Euro höher ausfallen als geplant. Das hat den Sinziger Haushaltsplanentwurf 2019 "gerettet": Der Etat ist ausgeglichen.

Die Stadt Sinzig hat ihren Entwurf für den Haushalt des Jahres 2019 vorgelegt. Wies die ursprüngliche Sitzungsvorlage noch ein Defizit von rund 430 000 Euro im Ergebnishaushalt aus, da die Aufwendungen höher als die Erträge waren, so besserte die Kämmerei am Mittwochmorgen nach. Grund war die seit Freitag bekannte neue Steuerschätzung des Mainzer Finanzministeriums. Danach wird der nach Sinzig fließende Anteil an der Einkommensteuer um mehr als 400.000 Euro höher ausfallen als geplant, so dass der Etat nun doch ausgeglichen dargestellt werden kann.

Sowohl in der Ergebnisrechnung als auch in der Finanzrechnung hatte es in 2017 noch erhebliche Überschüsse gegeben, da die Einnahmenseite besser ausfiel als ursprünglich gedacht. Auch für das laufende Jahr 2018 geht man in der Barbarossastadt davon aus, dass die Ertragsseite des Ergebnisetats um rund 120.000 Euro höher liegen wird als die Aufwendungen.

In der Finanzrechnung wird gar mit Einzahlungen in Höhe von 24,77 Millionen Euro gerechnet, denen Auszahlungen von 23,9 Millionen gegenüberstehen.

Für das nächste Jahr rechnet die Kämmerei im Sinziger Rathaus indes mit etwas ungünstigeren Zahlen. So sollen sich die Erträge auf 28,74 Millionen belaufen, was in etwa den geplanten Aufwendungen entspricht. Unter dem Strich geht man in der Kämmerei von einem leichten Plus aus: 8 400 Euro. Im Finanzhaushalt hat Bürgermeister Andreas Geron in der seit Freitag überarbeiteten Fassung nun Einzahlungen von 25,8 Millionen und Auszahlungen von 24,9 Millionen eingeplant. „Es ist der Stadt Sinzig somit gelungen, einen in seiner Planung für 2019 ausgeglichenen Haushalt vorzulegen“, so Gerons Fazit.

Bei der Gewerbesteuer geht die Stadt von Erlösen in Höhe von nur vier Millionen Euro aus, obwohl im vergangenen Jahr mehr als sechs Millionen Euro verbucht wurden – was einem denkbaren einmaligen Ausreißer nach oben geschuldet sein könnte. Beim Anteil an der Einkommensteuer rechnete man in der Kämmerei zunächst mit rund 7,5 Millionen Euro. Nach der Regionalen Steuerschätzung des Mainzer Finanzministeriums kommt man jetzt jedoch auf rund 7,9 Millionen Euro.

Mehr als acht Millionen Euro wird die Stadt entsprechend ihrer Steuerkraft an den Kreis zahlen müssen. 9,24 Millionen entfallen als höchster Ausgabeposten auf die Personalkosten, wobei in diesem Betrag die Personalaufwendungen für die städtischen Kindertagesstätten (3,38 Millionen) enthalten sind. Durchaus heftig entwickelt sich indes das Schuldenszenario der Stadt: Der Kreditbedarf für das nächste Jahr wird mit rund 6,4 Millionen Euro angegeben. Der Schuldenstand nur für Investitionen wird nach der Vorhersage zum Jahresende 2019 bei 14,2 Millionen Euro liegen. Zum Vergleich: Ende 2017 lag der Schuldenstand der Stadt Sinzig bei 8,9 Millionen, Anfang 2019 wird er nach derzeitiger Lage – unter anderem wegen Tilgungsleistungen – bei 8,7 Millionen Euro liegen. Bedeutet: Die Verbindlichkeiten der Stadt steigen innerhalb eines kurzen Zeitraums um mehr als 60 Prozent. Allerdings soll im kommenden Jahr auch kräftig investiert werden. Mehr als sechs Millionen Euro sieht der Etat hierfür vor. Eine Schulsporthalle für Bad Bodendorf, die Modernisierung des Bahnhofs, der Neubau der Feuerwache, zwei neue Kitas oder auch die Mensa für die Realschule finden zumindest anteilig ihren Niederschlag im Zahlenwerk 2019, das mit Investitionswünschen aus Vorjahren belastet ist. Und damit die Ratsvertreter stets einen kühlen Kopf bewahren, sind auch noch 30 000 Euro für eine Klimaanlage im Ratssaal vorgesehen.

In einer ganztägigen Klausur beschäftigte sich der Haupt- und Finanzausschuss detailliert mit dem neuen Haushalt, der dann in Kürze vom Stadtrat verabschiedet wird.