Bad Breisiger Römer-Thermen

SPD fordert nach Querelen Neuanfang an Stadtspitze

Die Römer-Thermen in Bad Breisig.

Die Römer-Thermen in Bad Breisig.

BAD BREISIG. Nach den Querelen um die Römer-Thermen in Bad Breisig und dem Eklat im Werksausschuss fordert die SPD nun harte Konsequenzen.

Die Bad Breisiger Rechtsanwaltkanzlei Lersch/Hermann-Lersch/Künster hat nicht die Rechtsvertretung für die Geschäftsführerin der Römer-Thermen in der Auseinandersetzung mit der Belegschaft des Bades übernommen. Dies stellte Elmar Lersch klar: „Ich habe nie ein Mandat von Frau Faßbender erhalten und hätte es im Zusammenhang mit den Römer-Thermen auch nicht übernommen.“ Auch habe er kein Mandat der Römer-Thermen Betriebsführungs GmbH über Frau Faßbender als Geschäftsführerin gegen die Belegschaft erteilt bekommen. Dies wäre von ihm ebenfalls nicht angenommen worden, unterstrich Lersch.

Ihm sei lediglich der Auftrag zur Prüfung der Rechte und Pflichten im Rahmen einer Betriebsratswahl und seiner Bildung für den Betrieb und den Betriebsrat zur Einholung einer Zweitmeinung erteilt worden. Dieses Mandat sei am 19. März erteilt und am 6. April beendet worden. Fälschlicherweise war berichtet und in Bad Breisig kolportiert worden, die Kanzlei habe die Rechtsvertretung für die Thermen-Geschäftsführerin Tanja Faßbender übernommen. Elmar Lersch ist Ratsmitglied der CDU und Mitglied des Werksausschusses, seine Ehefrau ist Stadtbürgermeisterin von Bad Breisig.

Sieler soll Sonderinteresse haben

Nach der vergangenen Werksausschuss- und der anschließenden Stadtratssitzung bleiben die Thermen Gesprächsthema. Wie berichtet, hatte der Werksausschuss „Kurbetriebe“ in seiner vergangenen Sitzung mehrheitlich beschlossen, Ausschussmitglied und Beigeordneten Jürgen Sieler von der Teilnahme am Tagesordnungspunkt der nichtöffentlichen Sitzung „Entscheidung über die Erhebung der Berufung in einer Personalangelegenheit der Römerthermen“ auszuschließen. Mitglieder des Werksausschusses hatten aufgrund der Medienberichterstattung der vergangenen Tage Sieler befragt, ob er im Sinne der Vorschriften der Gemeindeordnung über die Ausschließungsgründe „sonst tätig“ geworden sei. Sieler teilte mit, dass er bei sich keine Interessenkollision sehe, die zu Sonderinteresse führen könnten.

Begründet wurde die Befragung von Sieler durch Mitglieder des Werksausschusses mit der Vermutung, dass nicht auszuschließen sei, dass er aufgrund der in den Medien genannten Fakten Informationen, die Sieler in nichtöffentlichen Sitzungen in der Personalangelegenheit bisher erlangt hatte, zum möglichen Schaden der Stadt an den Anwalt einer Badmitarbeiterin sowie einen Verdi-Vertreter weitergegeben haben könnte. Zu diesen stehe er nach eigener Aussage in Kontakt, hieß es aus dem Bad Breisiger Rathaus. Damit wurde die in der Sache gebotene solidarische Haltung zugunsten der Interessen des Eigenbetriebs möglicherweise durchbrochen, da Sieler nach den gesetzlichen Vorschriften der Gemeindeordnung „sonst tätig“ geworden sei.

Fehlbeträge schießen durch die Decke

Da dies zur Schlussfolgerung führte, dass nicht zweifelsfrei feststehe, dass das Ausschussmitglied Sieler kein Sonderinteresse habe, wurde dem Antrag, ihn wegen Sonderinteresse von der Teilnahme der Beratung und Beschlussfassung zu diesem Tagesordnungspunkt auszuschließen, zugestimmt. Die SPD verließ daraufhin unter Protest den Werksausschuss und zeigte sich mit Sieler solidarisch. Auch auf die Teilnahme an der nachfolgenden Stadtratssitzung wurde verzichtet (der GA berichtete). „Es war aus Protest gegen ein künstlich konstruiertes, vermeintliches Sonderinteresse“, erklärte SPD-Fraktionsvorsitzender Bernd Lang.

Hinzu komme „die Solidarität mit denjenigen Mitarbeitern der Römer-Thermen, die von der Geschäftsführerin in unglaublicher Weise gemobbt wurden und gemobbt werden“ sowie die Solidarität mit denjenigen Gästen des Bades, „die dort unfreundlich behandelt und vor den Kopf gestoßen werden“. Das Betriebsklima liege am Boden, Wirtschaftspläne würden missachtet. Lang: „Die Fehlbeträge schießen durch die Decke. An einem kompletten Neuanfang an der Spitze der Stadt und der Römer-Thermen führt kein Weg vorbei.“