Kommentar zur Haushaltssituation in Bad Breisig

In der Schuldenfalle

Auch im Haushalt für das Jahr 2018 zeichnet sich kein finanzieller Silberstreif am Bad Breisiger Horizont ab.

Auch im Haushalt für das Jahr 2018 zeichnet sich kein finanzieller Silberstreif am Bad Breisiger Horizont ab.

Bad Breisig. Wie wird es weitergehen? Die andauernden Verluste werden mit den Kapitalrücklagen „verrechnet“, das Eigenkapital schmilzt weiter ab. In etwa acht Jahren gibt es vermutlich kein Eigenkapital mehr.

Man kann förmlich dabei zuschauen, wie sich Bad Breisig einem finanziellen Abgrund nähert. Seit vielen Jahren sind die Haushalte der kleinen Stadt nicht nur unausgeglichen, sondern sie weisen vielmehr so erhebliche Defizite aus, dass sie auch in hundert Jahren nicht ausgebügelt werden können.

Wenn jemand über einen langen Zeitraum weit über seine Verhältnisse lebt, dann hält sich das Mitleid in Grenzen. In Bad Breisig ist man jedoch früher wie heute sorgsam mit den Steuergeldern umgegangen, man hat dort nicht über die Verhältnisse gelebt. Trotzdem gibt es diese fatale Situation.

Anders als andere Kommunen generiert Bad Breisig kaum nennenswerte Gewerbesteuereinnahmen. Wasserschutzzonen und die vorhandene Topografie lassen Unternehmensansiedlungen nur in bescheidenem Maße zu. Der in die Stadt fließende Anteil an der Einkommensteuer deckt gerade mal die Personalkosten im Rathaus. Losgelöst davon: Steigt die Steuerkraft an, steigen auch die von der Stadt zu zahlenden Umlagesätze.

Bleiben noch die Grundsteuern und Schlüsselzuweisungen des Landes. Mit der von Haus- und Wohnungseigentümern überwiesenen Steuer können aber weder Kreis- noch Verbandsgemeindeumlage finanziert werden, die Schlüsselzuweisungen reichen – wenn überhaupt – gerade aus, um mit Ach und Krach die Defizite der Römer-Thermen zu egalisieren. Würde man das Bad schließen, wäre man zwar einen Defizitbringer los, den Wirtschaftsmotor der vor Tourismus lebenden Stadt jedoch auch.

Alleine schon die Erledigung der immer umfangreicher gewordenen und auferlegten Pflichtaufgaben stranguliert Bad Breisig lebensbedrohlich weiter.

Wie wird es weitergehen? Die andauernden Verluste werden mit den Kapitalrücklagen „verrechnet“, das Eigenkapital schmilzt weiter ab. In etwa acht Jahren gibt es vermutlich kein Eigenkapital mehr.

Kaufleute wissen, was dann die Uhr geschlagen hat.