Finanzen im Weindorf Dernau bekommt kein Geld mehr vom Land
DERNAU · Weil das Weindorf Dernau mehr Einnahmen erzielt, entfallen die Schlüsselzuweisungen vom Land. Im vergangenen Jahr waren das noch 48.000 Euro.
Von Euphorie war keine Spur bei der Vorberatung des Dernauer Gemeindehaushalts 2018 im Haupt- und Finanzausschuss. Obwohl sich die Einnahmen verbessert haben, weisen sowohl der Ergebnis-, als auch der Finanzhaushalt Fehlbedarfe aus. Aufgrund der verbesserten Einnahmen erhält Dernau keine Schlüsselzuweisungen mehr vom Land. Das waren im vergangenen Jahr noch 48 000 Euro. So bleibt die Gemeinde trotz größter Sparsamkeit wohl auf ihren Defiziten von etwa 120 000 Euro im Ergebnishaushalt (bei Einnahmen von 1,9 Millionen Euro) und 45 000 Euro im Finanzhaushalt sitzen. Hier wären 1,75 Millionen Euro erforderlich.
Das sind die Zahlen des Entwurfs, der dem Ausschuss vorlag. Aufgrund einiger vom Ausschuss erwünschter Änderungen werden sich die Zahlen leicht verschieben, was in diesem Falle verschlechtern heißt. Wie auch in den anderen Gemeinden an der Mittelahr saugen Kreis und Verbandsgemeinde durch Umlagen etwa 90 Prozent der Steuerkraft ab.
Statt der 540 000 Euro, die Dernau 2017 an den Kreis schieben musste, werden es diesmal 644 000 Euro sein. An die Verbandsgemeinde fließen statt 466 000 Euro diesmal 540 000 Euro. Der Rest reicht weder vorne noch hinten, um den Bedarf der Gemeinde zu decken. Für den Martinszug und die Seniorenfeier stehen gerade mal je 300 Euro im Haushalt.
Schlechte Finanzausstattung
Kämmerer Wolfram Bäcker aus dem Altenahrer Rathaus führte, wie schon in den Ratssitzungen von Mayschoß und Altenahr, die schlechte Finanzausstattung der Gemeinden durch das Land an und wies auf die „höchstrichterliche“ Aufforderung hin, dies zu ändern. Geld werde zwar verteilt, aber nicht so viel, dass es in den Gemeinden ankomme.
Seiner Meinung nach wäre es wichtig, die von den Gemeinden zu zahlenden Umlagen zu reduzieren. „Kommunen, die gute Ergebnisse haben, werden durch Streichung der Schlüsselzuweisungen bestraft“, stellte Ingrid Näkel-Surges (CDU) fest.
Investiert hat Dernau in den vergangenen Jahren in die Umgestaltung des Weinbrunnenplatzes. Wenn auch noch nicht alle Rechnungen vorliegen, dürfte das Projekt bezahlt sein. Geld aus dem vergangenen Haushalt ist hierfür noch vorhanden. Auch für die Erschließung des Gewerbegebietes reichen die Beträge aus 2017. Für die Umgestaltung des Aussichtsplatzes „Schönste Weinsicht“ wird ein Zuschuss vom Kreis erwartet. Bürgermeister Alfred Sebastian sagte, viele Arbeiten würden in Eigenleistung durchgeführt. Für die bereits beschlossene Erneuerung der Duschen am Sportplatz stehen 7500 Euro zur Beschaffung des Materials zur Verfügung. Die Arbeiten sollen in Eigenleistung erbracht werden. Für Änderungen am Bebauungsplan und Ausgleichsmaßnahmen sind 35 000 Euro veranschlagt. Das ist erforderlich, damit die Gemeinde neues Bauland ausweisen kann. 27 000 Euro werden für Unterhaltung von Straßen, Wegen und Plätzen gebraucht.
Straßenbeleuchtung könnte billiger werden
Die Straßenbeleuchtung könnte durch Umstellung auf LED billiger werden. Mit der Umrüstung will Dernau bei einigen Straßen mit derzeit schlechter Beleuchtung beginnen. Bürger müssen 60 Prozent der Kosten tragen. Die Sonderumlage für die Grundschulen steigt, weil die Schule in Ahrbrück saniert werden muss und die Schule in Dernau eine neue Küche braucht. Im Kindergarten könnte Dernau von der neuen Regelung profitieren, dass finanzschwache Gemeinden von der Zahlung von Personalkosten freigestellt werden. Das, so Bäcker, werde erst am Jahresende festgestellt.
Geld erwartet die Gemeinde durch den Verkauf von zwei Grundstücken für zusammen 28 000 Euro. Außerdem werden Mehreinnahmen von 6000 Euro durch Parkgebühren am Platz an der Steinbergsmühle erwartet. Für die Nutzung des Weinbrunnenplatzes will die Gemeinde künftig Gebühren erheben. Die Steuer-Hebesätze bleiben stabil.
