Mobile Blitzer Bad Breisig will gegen Raser vorgehen
BAD BREISIG · Eigene Überwachung des fließenden Verkehrs gemeinsam mit Remagen und Sinzig wird geprüft. Zu schnelles Fahren wird in nahezu allen Städten und Gemeinden von Einwohnern beklagt.
Gerne wird von „Raserei“ gesprochen, von großen Rücksichtslosigkeiten im Straßenverkehr. Hin und wieder mag es da im subjektiven Empfinden die Neigung zur Übertreibung geben, zumal die Polizei nur wenige Unfallschwerpunkte und dramatische Zuspitzungen von zu flotter Fahrerei ausmachen kann. Dennoch gibt es Streckenbereiche, in denen Autofahrer allzu schnell unterwegs sind. Mit mobilen Blitzgeräten will man Temposündern in den Kommunen den Garaus machen. Auch in Bad Breisig.
Für die Überwachung des fließenden Verkehrs ist eigentlich die Polizei zuständig. Dies sowohl außerhalb als auch innerhalb der Orte. Dünne Personaldecken und wachsende Aufgabenstellungen machen es der Polizei jedoch oftmals unmöglich, das Einhalten von Tempolimits so zu überwachen, wie es wünschenswert wäre. Daher gibt es Städte und Gemeinden, die sich um eine Übertragung dieser Aufgabe bemüht haben.
Bad Neuenahr-Ahrweiler ist im Kreis ein solcher Vorreiter. Nach entsprechendem Erlass des zuständigen Innenministers darf die Stadt an der Ahr seit einigen Jahren diese eigentliche Polizeiarbeit übernehmen.
Nun prüft Bad Breisig, ob auch die kleine Kommune am Rhein – allerdings gemeinsam mit Remagen und Sinzig – die Überwachung des Verkehrs in ihren Straßen übertragen bekommen kann. Bereitschaft zur Zusammenarbeit und Kooperation im Rahmen einer Zweckvereinbarung hätten die Rathäuser in Sinzig und Remagen bereits signalisiert, so Bad Breisigs Verbandsbürgermeister Bernd Weidenbach. Inklusive Fahrzeug müssten allerdings für eine Messanlage zunächst rund 150.000 Euro bezahlt werden. Hinzu kommen laufende zusätzliche Personalkosten. Mindestens zwei Vollzeitstellen seien erforderlich. Auswirkungen hätte dies auch für die Bußgeldstellen in den beteiligten Rathäusern. Nicht nur das: Auch die EDV-Software müsste auf die neuen Gegebenheiten angepasst werden. Fahrerermittlungen und zu erwartender zusätzlicher Schriftverkehr würden weiteren Aufwand mit sich bringen.
Schwer vorhersehbar sind im Gegenzug die zu erwartenden Einnahmen. Erst recht dann, wenn sich bei Autofahrern herumgesprochen hat, dass geblitzt wird und sich Verkehrsteilnehmer an die Kontrollen gewöhnt haben – was zwangsläufig zu einer Reduzierung der „Fallzahlen“ und einer Schrumpfung der Einnahmen führt. „Hauptargument ist aus Sicht der Verkehrsbehörde ja eine Verbesserung der Verkehrssicherheit für alle Verkehrsteilnehmer“, so Weidenbach.
Die Gespräche mit den Verwaltungen in Remagen und Sinzig sollen nun fortgesetzt werden. Sobald dann Rahmenbedingungen für eine Zweckvereinbarung der beteiligten Kommunen ausgehandelt sind und eine Regelung zur Kostenbeteiligung getroffen wurde, soll der Verbandsgemeinderat in Bad Breisig darüber befinden, ob man eine mobile Blitzeranlage mittragen möchte oder alles beim Alten belässt.
