Etat in Bad Breisig

Bad Breisig bleibt im Minus

Bad Breisigs Kostentreiber Römerthermen: Jahr für Jahr beschert das Bad hohe Defizite.

Bad Breisigs Kostentreiber Römerthermen: Jahr für Jahr beschert das Bad hohe Defizite.

BAD BREISIG. Trotz Zuschüssen und fließenden Steuern bleibt der Stadtetat in Bad Breisig unausgeglichen. Ein Plus gibt es lediglich beim Anstieg der Verschuldung und der Verlustvorträge.

Das Minuszeichen wird in der Zahlenwelt unter anderem als Vorzeichen für einen Fehlbetrag oder allgemein für negative Zahlen oder Größen verwendet. Im Bad Breisiger Zahlenland kommt der kleine waagerechte Strich häufig vor: Beim Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2017, beim nun vom Stadtrat verabschiedeten Etat für das Jahr 2019 oder bei den Zahlenkolonnen, die den Römer-Thermen zugeordnet werden. Ein Plus gibt es lediglich beim Anstieg der Verschuldung und der Verlustvorträge. Dennoch blicken die Stadtverantwortlichen mit einem gewissen Optimismus in die Zukunft.

Denn die für zahlreiche Investitionen aufgenommenen Kredite sollen dank Infrastrukturverbesserungen irgendwann positive Zinsen in Form von Zuwächsen bringen: Mehr Einwohner und mehr Gewerbe in einer attraktiver gewordenen Wohn- und Handelsstadt bescheren höhere Steuereinnahmen und Abgaben. Der Weg aus der Verlustzone dürfte für Bad Breisig jedoch ein besonders steiniger und vor allem langer sein.

SPD-Fraktionsvorsitzender Bernd Lang rechnete in der jüngsten Ratssitzung vor, dass der Schuldenstand der Stadt mitsamt den aufgetürmten Defiziten der Römer-Thermen „an der 20-Millionen-Euro-Grenze kratzt“. Für eine 9000-Einwohner-Gemeinde, die nicht zuletzt wegen ihrer topografischen Lage und ihrer Wasserschutzzonen kaum Gewerbeflächen anbieten und daher nur geringe Gewerbesteuer generieren kann, ansonsten über Gesamteinnahmen von 13,4 Millionen verfügt, aber Ausgaben von 14,3 Millionen stemmen und bereits nach Erfüllung der allernötigsten Pflichtaufgaben über leer gefegte Konten klagen muss, ein kaum zu bewältigender Berg.

Der Anteil an der Einkommensteuer (4,3 Millionen Euro) ist der höchste Einnahmeposten, gefolgt von Grundsteuer und Schlüsselzuweisungen. Rechnet man Kreis- und Verbandsgemeindeumlage oder auch die Personalkosten dagegen, dann taucht das in Bad Breisig bekannte Minus-Zeichen bei der Gegenüberstellung von Einnahmen und Ausgaben schnell wieder auf. Bernd Lang: „Was ist hier los?“

Das Land überschütte Bad Breisig förmlich mit Zuschüssen, die Steuereinnahmen seien gestiegen – und dennoch lege die Stadt zum 16. Mal in Folge einen unausgeglichenen Etat vor. Der SPD-Vertreter schoss sich insbesondere auf die Jahr für Jahr größer gewordenen Defizite der Römer-Thermen ein. Das Bad steht alleine bei Kreditinstituten mit 6,8 Millionen Euro (Stand Dezember 2017) in der Kreide.

Im ursprünglichen Wirtschaftsplan 2017 war man für die Therme von einem Fehlbetrag in Höhe von 680 000 Euro ausgegangen. Es seien aber mehr als eine Million Euro geworden. Defizitsteigerung: 52 Prozent. In 2019 werde mit einer Unterdeckung von 1,15 Millionen, in 2020 mit einer Million und in 2021 mit einem Minus von 965 000 Euro gerechnet. Lang: „Was sich in den Römer-Thermen abspielt, ist jeglicher Kontrolle entglitten.“ Nicht nur das: „Die Stadt ist führungslos. Selbst ein Stoßgebet würde nicht mehr helfen.“

Ob Nachtragshaushalt für 2018, Wirtschaftsplan 2019 oder Stadthaushalt für das kommende Jahr: Die SPD lehnte die Zahlenwerke rigoros ab. Die prekäre Finanzsituation der Stadt ist auch Bürgermeisterin Gabriele Hermann-Lersch (CDU) bestens bekannt: „Das Halten einer Haushaltsrede für die Stadt Bad Breisig macht keinen Spaß.“ Nicht nur, weil sie und die Verwaltung im Dauerfeuer stünden und für die Misere verantwortlich gemacht würden. Sondern vielmehr, weil nicht verstanden werde, dass es sich nicht um hausgemachte Probleme, sondern um Zwänge von außen handele.

Bund und Land bestellten die Musik, die sie selbst aber nicht bezahlten. Immer mehr Pflichtaufgaben würden den Kommunen zugewiesen, ohne die Gemeinden aber mit den entsprechenden Finanzmitteln auszustaffieren. „Ich weiß, dass die Kollegen der SPD auf diesem Ohr völlig taub sind“, klagte die Bürgermeisterin. CDU-Fraktionsvorsitzender Norbert Heidgen rechtfertigte insbesondere die anstehenden Investitionen: „Schritt für Schritt steigern wir damit die Attraktivität von Bad Breisig und verbessern die touristische Infrastruktur.“ Und: „Keine Investitionen zu tätigen, ist auch keine Lösung.“ Neben der CDU trug auch die FWG den Haushalt für das Jahr 2019 mit.