Haushalt 2018 Grafschaft und Kreis Ahrweiler profitieren von Haribo

40 Meter hoch ist das Hochregallager von Haribo im Innovationspark. Die Anlage ist bereits in Betrieb.

GRAFSCHAFT. Die Gemeinde Grafschaft erwartet im kommenden Jahr bei der Gewerbesteuer ein Plus von vier Millionen Euro. Dies hängt vor allem mit der Ansiedlung des Süßwarenherstellers Haribo zusammen.

Mit einem Überschuss von gut 1,3 Millionen Euro im Ergebnishaushalt schließt der Etat für das Jahr 2018, den Bürgermeister Achim Juchem (CDU) in den Grafschafter Gemeinderat eingebracht hat. Im Finanzhaushalt beträgt die Freie Finanzspitze sogar 1,5 Millionen Euro. Hauptgrund dafür sind die um vier Millionen Euro erhöhten Gewerbesteuer-Einnahmen, die man erwartet, wenn Haribo Anfang des kommenden Jahres seine Produktion im Innovationspark Rheinland aufnimmt und zugleich seinen Firmensitz in die Grafschaft verlegt.

Die Bürger haben nun bis Freitag, 10. November, Zeit, eigene Wünsche, Vorschläge und Änderungsanträge einzubringen, die der Haupt- und Finanzausschuss in seiner nächsten Sitzung am Donnerstag, 30. November, beraten wird. Verabschiedet werden soll der Haushalt in der nächsten Sitzung des Gemeinderates am Donnerstag, 7. Dezember.

Auch die Ausgaben steigen

Demnach stehen den Erträgen in Höhe von 26,1 Millionen Euro im Ergebnishaushalt Aufwendungen in Höhe von 24,1 Millionen Euro gegenüber, das laufende Ergebnis aus der Verwaltungstätigkeit von knapp zwei Millionen Euro wird allerdings noch um die Zinszahlungen von 632 000 Euro verringert. Der Jahresüberschuss von 1,3 Millionen Euro bedeutet eine satte Verbesserung von 2,2 Millionen Euro gegenüber dem diesjährigen Haushaltsplan, der noch mit einem Minus von 870 000 Euro abschließt. „Das ist vor allem den Haribo-Millionen zu verdanken, die ab dem kommenden Jahr in den Gemeindesäckel fließen sollen. Der Gewerbesteuer-Ansatz wurde von sechs auf zehn Millionen erhöht. Real erwartet die Gemeinde aber noch deutlich mehr Geld von den Goldbären. Dem stehen allerdings auch um gut 930 000 Euro geringere Einnahmen aus der Veräußerung von Grundstücken gegenüber“, erläuterte Juchem dem Rat.

Die Kehrseite der Medaille ist auf der Ausgabenseite zu finden, denn durch das Einnahme-Plus steigt auch die Gewerbesteuer-Umlage, die die Gemeinde an Kreis und Land zu zahlen hat, um 820 000 Euro, und die Kreisumlage um 316 000 Euro. Alles in allem wachsen die Ausgaben um 1,1 auf 24,1 Millionen Euro.

Investition in den Hochwasserschutz

Investieren will die Gemeinde im kommenden Jahr 4,7 Millionen Euro und damit eine Million weniger als 2017. Am stärksten zu Buche schlägt der geplante Bau eines sechsten Kindergartens mit Standort in Ringen, der insgesamt 3,2 Millionen Euro kosten soll, von denen im kommenden Jahr eine Million Euro kassenwirksam wird. An Zuschüssen erwartet man knapp 1,2 Millionen Euro, 150 000 davon sollen schon 2018 fließen. Den Hochwasserschutz lässt sich die Gemeinde im kommenden Jahr 1,5 Millionen Euro kosten, erwartet allerdings auch 600 000 Euro an Zuschüssen, so dass „nur“ 890 000 Euro finanziert werden müssen.

Geplant ist dabei unter anderem der Bau eines Hochwasserrückhaltebeckens in Birresdorf für insgesamt 2,8 Millionen Euro, die Renaturierung des Nierendorfer Baches für 1,7 Millionen Euro, die Wiederherstellung eines Wirtschaftsweges zwischen Oeverich und Birresdorf, ein Kaskadenbauwerk am Regenrückhaltebecken Leimersdorf sowie die Hochwasserentlastung der Nierendorfer Brückenstraße. Für den geplanten Busbahnhof in Ringen, der auf der Höhe der Tongrube am Ortseingang entstehen soll, sind 820 000 Euro veranschlagt, wovon 150 000 Euro im kommenden Jahr fällig werden. Auch eine Multifunktionshalle im Innovationspark Rheinland steht auf der Investitionsliste für 750 000 Euro, davon will man 250 000 Euro im kommenden Jahr ausgeben. Insgesamt stehen 75 kleinere und größere Maßnahmen auf der Investitionsliste, elf weniger als noch im Jahr zuvor.

Kosten sind noch nicht absehbar

Allerdings machte Juchem auch klar, dass angesichts des Ratsbeschlusses vom 6. Oktober 2016 eine Vielzahl von wünschenswerten Investitionen auch mittelfristig nicht umgesetzt werden könnten. Damals hatte der Rat entschieden, lediglich 60 Prozent eines eventuellen Jahresüberschusses für Investitionen zu verwenden und mit den restlichen 40 Prozent eine Sondertilgung der Kredite zu tätigen. „Zuallererst müssen noch die alten Schulden getilgt werden, die sich zum Jahresende auf 28,8 Millionen Euro summieren“, so Juchem. Er gehe aber erfreulicherweise davon aus, dass 2018 keinerlei Kassenkredite aufgenommen werden müssen.

Die Hochwasserschutzmaßnahmen werden den Gemeindehaushalt in den kommenden Jahren wesentlich belassen, prophezeite der Bürgermeister. Wie hoch die Kosten dafür letztlich seien, könne man derzeit noch überhaupt nicht vorhersagen, doch erste und bislang unverbindliche Kostenschätzungen ließen einen gesamten Finanzierungsbedarf in zweistelliger Millionenhöhe erwarten. Dafür kämen die Haribo-Steuern gerade recht.

Zur Startseite