Kommunalpolitik auf der Grafschaft

Bürgermeister weist Vorwürfe scharf zurück

Luftbild der Leimersdorf Tongrube.

Luftbild der Leimersdorf Tongrube.

GRAFSCHAFT. Grafschaft-Bürgermeister Achim Juchem weist die in der Sitzung des Ortsbeirates Leimersdorf geäußerten und vom GA veröffentlichten Vorwürfe gegenüber der Verwaltung „auf das Entschiedenste zurück“. Der Leimersdorfer Ortsvorsteher und sein Vertreter verließen die Sitzungen vorzeitig.

Die Ortspolitiker hatten beklagt, sie seien nur unzureichend über die geplante Umwandlung der Tongrube in eine Deponie informiert. Zudem hatten sie sich darüber beschwert, dass kein Verwaltungsmitarbeiter an der Sitzung des Ortsbeirates teilgenommen hatte - obwohl dies dringend erwünscht worden war.

Auch ohne den Personaleinsatz aus dem Rathaus sei eine umfassende Sachdarstellung durch den Ortsvorsteher gewährleistet gewesen, stellte Juchem klar. Zwar hätten der Ortsvorsteher und sein Stellvertreter im Haupt- und Finanzausschuss Ende März, obwohl die Thematik ausführlich behandelt wurde, vor der Beratung die Sitzung verlassen. Jedoch sei der Ortsvorsteher anschließend nochmals darauf hingewiesen worden, dass sich der Gemeinderat am 6. April ebenfalls mit der Thematik auseinandersetzen werde. „Aber auch hier verließen beide bereits frühzeitig die Sitzung“, so Juchem. Ungeachtet dessen seien umfangreiche Unterlagen zur Verfügung gestellt worden.

„Wieso man sich im Ortsbeirat vom Informationsfluss abgekoppelt fühlt, erschließt sich deshalb nicht. Alle Informationen zu der Thematik Deponie Leimersdorf hätte sich der Ortsvorsteher oder sein Stellvertreter aneignen können. Dies gehört zu ihren Aufgaben“, ärgert sich Juchem.

Hätte der Ortsvorsteher bei einer solch wichtigen Thematik für den Ortsbezirk den Beratungen in den Sitzungen beigewohnt oder sich anschließend informiert, so wäre ihm bekannt gewesen, dass Gemeinderat und Verwaltung alles daran setzen würden, damit eine Deponie verhindert werde. Es wäre nicht zu der Äußerung des Ortsbeirates in der Ortsbeiratssitzung gekommen, die Gemeinde solle tunlichst alles unternehmen, um das Vorhaben zu verhindern, führte Juchem weiter aus.

Völlig unverständlich seien auch die Äußerungen des Ortsbeirates, dass bisher in Bezug auf die Wiederherstellung des abgerutschten Wirtschaftsweges entlang der Südböschung der Grube nichts passiert sei. Der abgerutschte Weg wurde im Februar wieder freigegeben. Dies hätte bereits Mitte 2016 erfolgen können, durch Verzögerungen bei den Sanierungsarbeiten an der angrenzenden, im Privatbesitz befindlichen, Obstplantage war dies aber nicht möglich.

Über die Freigabe des Weges berichtete seinerzeit auch der General-Anzeiger. Trotz der Veröffentlichung in der Presse und auch der Entfernung der Wegeabsperrungen fasste der Ortsbeirat im März den Beschluss, die Verwaltung zu drängen, den wiederhergestellten Wirtschaftsweg unverzüglich wieder freizugeben.

Nachdem der Leimersdorfer Ortsvorsteher auf die bereits erfolgte Freigabe hingewiesen wurde, teilte er mit, dass ihm dies noch nicht aufgefallen sei.