Bundestagswahl im Kreis Ahrweiler

Nach der Wahl kommt die Analyse

Kreis Ahrweiler. Interview mit Landeswahlleiter Marcel Hürter. 45.000 Wahlhelfer sind am Sonntag in den Wahllokalen in Rheinland-Pfalz im Einsatz. Ein eigens eingerichtetes Frühwarnteam kümmert sich um etwaige Störungen.

Bei ihm laufen am Sonntagabend, 24. September, alle Fäden zusammen, wenn 45.000 Wahlhelfer in 5109 Wahllokalen in Rheinland-Pfalz ihrer mühseligen Zählarbeit nachgehen: Marcel Hürter ist Landeswahlleiter. Als Präsident des Statistischen Landesamtes in Bad Ems ist er für einen reibungslosen Ablauf der Bundestagswahl in Rheinland-Pfalz verantwortlich. Der 37-jährige Wassenacher und frühere SPD-Landtagsabgeordnete ist erst seit wenigen Monaten im Amt. Mit ihm sprach Victor Francke.

Wie viele Stimmbezirke gibt es im Wahlkreis 198, wie viele in Rheinland-Pfalz?

Marcel Hürter: Der Wahlkreis 198 umfasst 324 Stimmbezirke, landesweit sind es 5109. Auf Rheinland-Pfalz entfallen 15 der bundesweit 299 Wahlkreise.

Wie ist am Sonntag der Ablauf?

Hürter: Die Wahlvorsteher melden die Ergebnisse so schnell wie möglich telefonisch oder per Fax an die jeweilige Verwaltung – also die Verbandsgemeinde, die verbandsfreie Gemeinde oder die kreisfreie Stadt. Die Verwaltungen geben die Resultate in das von uns entwickelte Verfahren „WahlenWeb“ ein. Nach einer Plausibilisierung werden die Ergebnisse dann automatisch gleichzeitig an die zuständigen Kreiswahlleiter und an den Landeswahlleiter übermittelt.

Bis wann leiten Sie die rheinland-pfälzischen Ergebnisse dem Bundeswahlleiter zu? Wie ist der Weg?

Hürter: Sobald das Endergebnis eines Wahlkreises vorliegt, melden wir es an den Bundeswahlleiter. Teilergebnisse – etwa einzelner Kommunen – werden nicht übermittelt. Wenn die Wahlkreise vollständig vorliegen, geben wir das Landesergebnis im elektronischen System des Bundeswahlleiters frei. Das sollte, wie bei den vergangenen Wahlen, zwischen 22 und 23 Uhr erledigt sein.

Gibt es einen „Plan B“ für den Fall, dass es Störungen im Internet gibt?

Hürter: Unser Ziel ist die schnellstmögliche Ermittlung des Landesergebnisses; deshalb werden wir wieder unser Frühwarnteam im Einsatz haben, das die Ergebniseingänge von 18 Uhr an immer im Auge hat.

Was macht das Frühwarnteam?

Hürter: Wenn aus einem Gebiet längere Zeit keine Meldungen eingehen, haken die Kollegen nach. So werden wir auf etwaige Störungen schnell aufmerksam und können entsprechend reagieren. Hat eine Gemeindeverwaltung technische Probleme bei der Eingabe, besteht entweder die Möglichkeit, in eine benachbarte Kommune zu fahren und die Daten von dort aus zu melden, oder aber wir nehmen sie telefonisch oder per Fax entgegen. Unsere sogenannte „Aufnahmegruppe“ hatte aber bei den zurückliegenden Wahlen kaum etwas zu tun. Wir sind optimistisch, dass das auch am Sonntag so sein wird.

Wie lange dauert es, bis die Wahlen „nachbearbeitet“, also analysiert sind. Beispielsweise, wenn es um Wählerwanderungen geht?

Hürter: Wir werden wieder die ganze Nacht hindurch aktiv sein. Das Team der Landeswahlleitung wird unmittelbar nach Feststehen des Landesergebnisses an die Produktion von detaillierten Ergebnisbänden gehen, die noch in der Nacht ins Netz gestellt werden. Außerdem wird nach dem Vorliegen des vorläufigen Bundesergebnisses noch festgestellt, welche rheinland-pfälzischen Bewerber in den Bundestag einziehen. Gleichzeitig begibt sich die Analyseabteilung des Statistischen Landesamtes daran, die Ergebnisse auszuwerten.

Was wird dabei untersucht?

Hürter: Dabei werden unter anderem die Zusammenhänge zwischen dem Wahlverhalten und verschiedenen Merkmalen untersucht, etwa der Struktur der Erwerbstätigen oder der Konfession. Zudem werden die Hochburgen der Parteien betrachtet. Diese „Wahlnachtanalyse“, die wir seit vielen Jahren erstellen, wird am frühen Montagmorgen im Internet abrufbar sein.

Und dann ist die Wahl abgehakt?

Hürter: Leider nicht. Die Landeswahlleitung muss beispielsweise Niederschriften der Kreiswahlausschüsse prüfen und die Ergebnisse der einzelnen Wahlkreise zum endgültigen Landesergebnis zusammenstellen. Und dann gibt es noch die repräsentative Wahlstatistik, die Aufschlüsse über das Wahlverhalten nach Altersgruppen und Geschlecht liefert. Diese Analyse, die auf der Auswertung der Stimmzettel ausgewählter Wahllokale basiert, ist aufwendig – die Ergebnisse werden in einigen Wochen vorliegen.

Ist es Ihrer Kenntnis nach schwierig geworden, Wahlhelfer und Wahlvorstände zu finden?

Hürter: Größere Probleme haben uns die Kommunen, die ja für die Bildung der Wahlvorstände zuständig sind, bislang nicht gemeldet. 45 000 Freiwillige für eine Tätigkeit am Sonntag zu gewinnen, ist aber sicherlich keine ganz leichte Aufgabe. Allerdings können sich Kommunen in der Regel auch auf ein ausreichend großes Potenzial engagierter und verlässlicher Ehrenamtler stützen, etwa auf die Gemeinde-, Stadt- oder Ortsbeiräte. Zudem melden sich häufig auch noch Mitarbeiter von Kommunal-, Landes- und Bundesbehörden zu diesen Diensten. Vor allem in den größeren Städten werben die kommunalen Verwaltungen auch via Internet, auf Social-Media-Kanälen oder durch gezielte Ansprache von Bürgern für die Mitarbeit.

Es steht die Überlegung im Raum, die Legislaturperiode um ein Jahr auf fünf Jahre zu verlängern. Wie stehen Sie dazu?

Hürter: Die Verlängerung der Legislaturperiode ist eine politische Entscheidung, die ich nicht zu bewerten habe. Meine Aufgabe und die meines Teams ist es, die ordnungsgemäße Vorbereitung und Durchführung der Bundestagswahl in Rheinland-Pfalz zu gewährleisten.

Wie sieht am Wahltag Ihr Arbeitstag aus?

Hürter: Mein Büro wird von 8 Uhr an besetzt sein, um den Wahlvorständen insbesondere bei der Klärung rechtlicher Fragen zur Seite zu stehen. Ich gehe morgens in meiner Heimatgemeinde Wassenach wählen und werde dann nach Bad Ems fahren. Bis zum frühen Montagmorgen werde ich die Kollegen bei ihren Aufgaben zur Ergebnisfeststellung und der anschließenden Analyse unterstützen.