Hallen- und Freizeitbad Im Frühjahr soll es eine Lösung für das Twin geben
Bad Neuenahr-Ahrweiler · Der erste Schritt zur Bürgerbeteiligung beim Hallen- und Freizeitbad Twin ist getan. Der Stadtrat hat als Moderator des Verfahrens das Büro Fritz & Sellke (Frankfurt/Esslingen) ausgewählt und hat damit den Favoriten der Bürgerinitiative "Rettet das Twin" in Position gebracht. Die Kosten gibt die Stadt mit 40 000 Euro an.
Die Bestandsaufnahme von Piet Sellke, der das Verfahren vorgestellt hatte, ergibt folgende Faktenlage: Bei der Frage der Twin-Sanierung respektive des Neubaus eines Hallenbades protestieren Erwachsene und Kinder gegen die ursprünglichen Pläne des Stadtrates zum Neubau eines Hallenbades und fordern eine Beteiligung an der weiteren Planung, transparente Informationen und Gutachten und - sofern möglich - eine Sanierung.
Eine Bürgerinitiative vertritt diese Anliegen nach außen. Der Rat ist zur Bürgerbeteiligung bereit und hat seinen ursprünglichen Beschluss zum Neubau am Standort Bachem zurückgenommen. Laut Sellke "besteht grundsätzlich auf allen Seiten Offenheit, den Beteiligungsprozess als Suche nach einer für alle akzeptablen Lösung zu nutzen". Dafür schlagen Professor Roland Fritz und Piet Sellke ein mehrstufiges Verfahren in fünf Modulen vor, wobei beide die Leitung "als klares Mandat" übernehmen. Hier ein Blick auf die Module:
- Modul 1: Ein 14-köpfiger Runder Tisch fungiert als zentrales Steuerungsgremium des Verfahrens. Teilnehmer sollen neben je einem Vertreter der sieben im Rat vertretenen Parteien und Wählergruppen Vertreter der Bürgerinitiative, per Zufallsverfahren ausgewählte Bürgern und weitere Nutzer des Twin sein. Die Teilnehmer legen gemeinsam die grundlegenden Regeln des weiteren Verfahrens fest. Beispielsweise entscheidet der Runde Tisch, welche Experten zu welchen Themen angefragt werden. Ziel ist Konsens, nicht die Kampfabstimmung. Alle Teilnehmer sind gleichberechtigt. Der Runde Tisch gibt dann einen Auftrag an die Bürger zur weiteren Planung. Dazu werden Bürgerforen gebildet.
- Modul 2: Das Ziel der Bürgerforen ist, dass die Einwohner direkt an der Planung des weiteren Vorgehens beteiligt werden. An zwei ganzen Tagen können Bürger ihre Bedürfnisse und Ideen für die Planung formulieren. Unterstützt werden diese von Moderatoren, die den Prozess leiten, und Experten, die für Sachfragen zur Verfügung stehen. Die Bürgerforen bearbeiten die Themen, die am Runden Tisch vereinbart wurden. Dazu werden fünf Gruppen gebildet, um möglichst viele Themen effizient bearbeiten zu können. Die 100 Teilnehmer der Bürgerforen werden per Zufallsauswahl aus dem Einwohnerregister gezogen und eingeladen. Sellke: "Durch eine strukturierte Vorgehensweise und einen Ablauf, der zwischen moderierten Arbeitsgruppen und Plenumsveranstaltungen abwechselt, gelingt es, die Diskussion zwischen den Konfliktparteien und den Vertretern der Verwaltung und der Fachbehörden so zu gestalten, dass eine gemeinsame Lösungsfindung möglich wird." Ein entscheidender Vorteil des Bürgerforums liege darin, dass alle Interessenvertreter und Nutzergruppen sowie auch Experten und Laien ihre Meinungen und ihr Wissen austauschen können und die Moderation einen Konsens oder eine Darstellung der Dissenspunkte in einem strukturierten Verfahren herbeiführen kann. Bei Workshops werden die Empfehlungen der verschiedenen Gruppen im Anschluss zusammengeführt und mit allen Beteiligten abgestimmt.
Die Ergebnisse der Bürgerforen gehen dann als Bericht an den Runden Tisch zurück, der diese diskutiert.
- Modul 3: Um die Ergebnisse des Runden Tisches und der Bürgerforen der gesamten Öffentlichkeit vorzustellen, wird eine Bürgerinformationsveranstaltung durchgeführt. Diese soll über den Charakter einer Plenumsveranstaltung hinausgehen. Hier können Diskussionen zu den Empfehlungen und den einzelnen Themen stattfinden. Es können auch neue Anregungen von bisher nicht beteiligten Bürgern gesammelt werden.
- Modul 4: Kinder und Jugendliche sind von der Entscheidung "Twin oder nicht Twin" als Nutzer stark betroffen. Hier empfiehlt Sellke, dass diese in einer eigenen Arbeitsgruppe an den Bürgerforen beteiligt werden. Hierzu können gezielt etwa 25 Jugendliche und Kinder über ihre Schulen eingeladen werden.
- Modul 5: Sollte danach kein Konsens herrschen, kommt nach Sellkes Ausführungen nach dem Beteiligungsprozess eine Bürgerbefragung ins Spiel. Im Angebot der Moderatoren ist sie enthalten. Diese kann in zwei Formen durchgeführt werden: Entweder analog zu einer Wahl mit Urnengang. Die zweite Variante ist eine statistisch repräsentative Befragung. Wobei Sellke schon im Rat unterstrichen hatte, dass ein Urnengang die höhere Akzeptanz hat. Ein Verfahren, das Bürgermeister Orthen schon in einer der jüngsten Ratssitzungen offen in Erwägung gezogen hat.
Wann die Moderatoren ihre Arbeit aufnehmen, steht noch nicht fest. Fest steht aber, dass sie sich ein Zeitfenster von einem halben vorgenommen haben.
