Elisabeth Graff

Fraktionsvorsitzende der SPD scheidet aus dem Rat aus

Nächstes Jahr ist Schluss: Elisabeth Graff verlässt die Kreisstadt.

AHRWEILER. Elisabeth Graff, langjährige Fraktionsvorsitzende der SPD im Rat der Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler, wird zur Kommunalwahl im Mai nicht wieder antreten und somit aus dem "Stadtparlament" ausscheiden. Kandidaten für den Stadtrat nominiert.

Die 74-Jährige wird nach Berlin umziehen. Seit 2001 hatte sie Sitz und Stimme im Stadtrat. Bei der Aufstellung der Kandidatenliste zur Kommunalwahl wurde nun SPD-Ortsvereinschef Jörn Kampmann auf Platz Eins gesetzt.

"Danke für das, was du für die SPD hier vor Ort geleistet hast", sagte Kampmann in der jüngsten Mitgliederversammlung der SPD an Elisabeth Graff adressiert - auch wenn bis zum offiziellen Abschied noch etwas Zeit vergehen wird. Im Mittelpunkt der von Kreisvorsitzendem Bernd Lang geleiteten Sitzung stand die Listenaufstellung zur Kommunalwahl.

Auf den Plätzen eins bis 39 stehen: Jörn Kampmann, Ursula Koll, Fritz Langenhorst, Renate Schmitt, Werner Jahr, Rudi Frick, Karin Vetters, Werner Kasel, Ingrid Frick, Michael Schwede, Matthias Hirst, Doris Bruch, Thomas Kunz, Wilma Schneider, Johannes Mies, Hans Witsch, Annemie Mies, Elke Hirst, Gerhard Lügger, Sven Rogatschew, Karl-Heinz Roth, Dariusch Hosseini, Brigitte Seuring, Horst Zlobinski, Clemens Konrad, Camilla Jahr, Erich Braun-von der Heiden, Doris Walter, Ursula Zorn, Gerald Endrich, Marianne Boes, Helga Frisch, Sigrid Friedrich, Bärbel Zlobinski, Inge Rickert, Dieter Greine, Paul Hanke und Angelika Zillmann.

Derzeit verfügt die SPD im Bad Neuenahr-Ahrweiler Rat über sechs von 36 Sitzen. Durch das in Rheinland-Pfalz gültige Wahlsystem ("kumulieren und panaschieren") ist es möglich, dass auch ein Kandidat, der auf einem hinteren Listenplatz gesetzt ist, weit nach vorne kommen kann.

Die Mitgliederversammlung diente auch zum Meinungsaustausch über den Ausgang der Bundestagswahl und die derzeit stattfindenden Koalitionsgespräche. "Der Koalitionsvertrag muss schon ein Knaller sein, damit er von der Basis mitgetragen wird", sagte Jörn Kampmann. In der Tendenz zeichnete sich in der Versammlung ab, dass die Bad Neuenahr-Ahrweiler Parteibasis - ähnlich wie in zahlreichen NRW-Ortsvereinen - nicht sehr glücklich mit der aktuellen Ausrichtung der Bundes-SPD ist.

Schriftlich soll der Bundesvorstand einen Brief der Kreisstadtpartei beantworten, in dem um eine "klare Analyse" darüber gebeten wird, "wie dieses Wahlergebnis zustande gekommen ist". Auch will man an der Ahr wissen, welche personellen Konsequenzen dieses Wahlergebnis nach sich ziehen soll. "Machen wir uns doch nichts vor: Wir haben schlecht bei der Bundestagswahl abgeschnitten. Und nun verhandeln in Berlin in unserem Namen Leute, und werden im Anschluss Posten bekommen, die keiner mehr will", ärgerte sich ein Mitglied. Seine Einlassung blieb unwidersprochen.

Der Entwurf der Berliner Koalitionsvereinbarung wird allen SPD-Mitgliedern zur schriftlichen Abstimmung vorgelegt. Welche Folgen es für den Parteivorstand haben wird, wenn die Basis den Vertrag ablehnt, ist offen.