Haushaltsberatungen im Kreis Ahrweiler Ahrkreis gibt 1,1 Millionen Euro für das Twin-Bad
KREIS AHRWEILER · Landrat Jürgen Pföhler präsentiert ein solides Zahlenwerk im Kreistag. Die Schulden werden weiter abgebaut. Es ist außerdem noch Platz für Investitionen.
Die Botschaft aus dem Ahrweiler Kreishaus in Richtung des Bad Neuenahr-Ahrweiler Rathauses ist deutlich: „Der Kreis steht zu seiner Kreisstadt.“ Mit 1,1 Millionen Euro will der Kreis den Bau eines neuen Hallenbades am Standort des Twin unterstützen. Das hat der Kreistag im Rahmen seiner Haushaltsberatungen beschlossen. Dies auch vor dem Hintergrund, dass das Hallenbad in Bad Neuenahr jährlich 7700 Mal von Schülern der 13 kreiseigenen Schulen genutzt wird. „Das sind 70 Prozent aller jährlichen Schulnutzungen des Bades“, erläuterte Landrat Jürgen Pföhler, der am Freitagnachmittag den ausgeglichenen Etat mit einem Volumen von mehr als 200 Millionen Euro im Kreistag einbrachte. Das Zahlenwerk wurde einstimmig verabschiedet.
„Im Ergebnishaushalt haben wir mit einem leichten Plus von 80 000 Euro die schwarze Null erreicht“, berichtete der Landrat. „Im Finanzhaushalt liegen wir sogar 1,5 Millionen Euro im Plus. Der Liquiditätsüberschuss wird genutzt, um erforderliche neue Investitionen ohne neue Schulden zu finanzieren“ Zudem sollen eine Million Euro an Schulden getilgt werden. Der aktuelle Schuldenbestand des Kreises beträgt 70 Millionen Euro. „In der Schuldenstatistik sind wir der sechstbeste unter 24 Kreisen in Rheinland-Pfalz“, hob Pföhler hervor und nannte Gründe für die solide Haushaltsentwicklung : „Wir haben sparsam gewirtschaftet, steigende Zuschüsse von Bund und Land und eine sehr gute Konjunktur – die kommunale Steuerkraft wächst, und davon profitiert auch der Kreis.“ Auch bei der Kreisumlage liege Ahrweiler unter dem Landesdurchschnitt. „Wir wollen die Umlage nicht erhöhen, obwohl der Bund den Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer – der nach dem Bundesteilhabegesetz eigentlich für die Kreise als Kostenträger der Eingliederungshilfe gedacht ist – nochmals kräftig angehoben hat. Damit verbleiben unseren Gemeinden 500 000 Euro“, gab es eine weihnachtlich-frohe Botschaft des Kreischefs in Richtung der Kommunen.
Als Investition in die Zukunft bezeichnete Pföhler die Personal- und Baukostenzuschüsse für die Kitas der Gemeinden und freien Träger. Dafür wendet der Kreis im nächsten Jahr rund 15 Millionen Euro auf. Vier Millionen Euro an Investitionen sind in den kreiseigenen Schulen vorgesehen. Für die IT-Ausstattung an Schulen stellt der Kreis über den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Schul- und Gebäudemanagement mehr als 500 000 Euro bereit. Allein für die Beschaffung von Whiteboards sind 132 000 Euro vorgesehen.
2,85 Millionen Euro für Unterhalt und Ausbau von Kreisstraßen
Für den „Weg in eine digitale Kreisverwaltung“ stehen 200 000 Euro bereit, für den IT-Bereich insgesamt mit laufender Unterhaltung, Lizenzen, neuer Telefonanlage, Videoüberwachung, neuer Aufrufanlage für die Zulassungsstelle und anderem steht fast eine Million Euro zur Verfügung.
Für den Unterhalt und Ausbau von Kreisstraßen sollen im kommenden Jahr einschließlich der zu erwartenden Landeszuschüsse 2,85 Millionen Euro bereitgestellt werden. Im Öffentlichen Personennahverkehr werden die Buslinien im Kreis Ahrweiler ab Juli 2018 mit Zuschüssen des Kreises betrieben. „Das erhöht unsere Ausgaben in diesem Bereich auf fast 12,5 Millionen Euro“, so Pföhler. „Wir bekommen dafür im Gegenzug auch höhere Zuschüsse des Landes, diese aber erst zeitverzögert in den Folgejahren.“
Im Fokus steht nach wie vor die Entwicklung der Sozialausgaben. Diese machen mit mehr als 150 Millionen Euro knapp 75 Prozent des Kreisetats aus. Gegenüber dem vergangenen Jahr sind diese Kosten um 3,8 Millionen Euro gestiegen. „Dort, wo für uns eine Chance zur Steuerung besteht, haben wir unsere Hausaufgaben sehr gut gemacht“, sagte Pföhler dass die Kostenentwicklung im Jugend- und Sozialbereich gebremst werden konnte. „Insbesondere im Bereich der stationären Unterbringung von Minderjährigen und jungen Volljährigen haben wir so einen gegenläufigen Trend erzeugt. Seit 2013 wurden hier trotz Tarifsteigerungen insgesamt über fünf Millionen Euro eingespart.“ 100 Kinder sind aktuell in Heimen untergebracht, 100 in Pflegefamilien. Ein Heimplatz kostet 6000 Euro im Monat, die Unterbringung in einer Pflegefamilie 850 Euro.
Für Pföhler ist daher klar: „Die Sozialausgaben werden die Kommunen und die Kreise noch auf Jahre vor große Herausforderungen stellen.“
