Stichwahl des Landrats im Rhein-Sieg-Kreis Viele wussten nichts vom Termin
RHEIN-SIEG-KREIS · Geringe Beteiligung: Kommunen informierten unterschiedlich über zweite Runde der Wahl. In den Wahllokalen im Rhein-Sieg-Kreis herrschte am Sonntag bei der Stichwahl des Landrats meist gähnende Leere: Nur 25,8 Prozent der Wahlberechtigten machten von ihrem Wahlrecht Gebrauch.
Sebastian Schuster (58, CDU) und Dietmar Tendler (SPD) kamen zusammen auf 122.547 Stimmen - weniger als Schuster bei der Hauptwahl am 25. Mai allein erreichte. Teilweise war den Bürgern nichts von dieser Wahl bekannt. Die Kommunen informierten unterschiedlich über den Termin.
Der Siegburger Michael Mühlbauer besuchte am Wahlsonntag seinen Onkel in einem Seniorenheim in Troisdorf, wo außer dem Landrat auch der Bürgermeister gewählt wurde: "Weder mein Onkel noch andere Bewohner wussten etwas von der Stichwahl", berichtet Mühlbauer. "Auch das Personal konnte uns nichts sagen - auch nicht, wo das Wahllokal ist." So machte sich der Siegburger kurzerhand mit drei Senioren auf die Suche danach und fand es nach einer kleinen Odyssee durch die Stadt in einer Grundschule.
Dass sich Wahlberechtigte schlecht informiert fühlten, war nicht nur in der Senioreneinrichtung der Fall. "In meinem persönlichen Umfeld habe ich das mehrfach gehört. Und da gibt es viele, die politisch interessiert sind", sagte der Niederkasseler Bürgermeister Stephan Vehreschild, der bei der Hauptwahl als CDU-Kandidat 65 Prozent der Stimmen erhielt.
Niederkassel war eine der wenigen Kommunen, in denen Sebastian Schuster als Landratskandidat auf Anhieb die absolute Mehrheit erreichte. "Viele sahen da wohl nicht mehr die Notwendigkeit, noch mal zu wählen", vermutet Vehreschild, der die niedrige Wahlbeteiligung "traurig" findet. Womöglich, so Vehreschild, sei das Amt des Landrats für die Bürger vor Ort zu abstrakt.
Grundsätzlich reichten am Sonntag ein Personalausweis und der Eintrag in der Wählerliste aus, um wählen zu können. "Auf den Wahlbenachrichtigungskarten für die Hauptwahl am 25. Mai war auch der Hinweis auf die Stichwahl vermerkt", so Bernd Kreuer, Sprecher der Gemeinde Swisttal. Deshalb seien die Karten den Wählern wieder mitgegeben worden. So wurde es nicht überall gehandhabt: In Siegburg etwa wurden die Karten in manchen Wahllokalen am 25. Mai einbehalten.
Was den Termin der Stichwahl am 15. Juni betrifft, waren die Kommunen laut Kreis-Sprecherin Rita Lorenz nur zu einer Bekanntmachung verpflichtet. Das geschah beispielsweise über Amtsblätter, aber auch über Newsletter und Internetseiten sowie Pressemitteilungen. Der Kreis habe aber die Kommunen gebeten, die Briefwähler zu erinnern: Wer auf seiner Wahlbenachrichtigungskarte angekreuzt hatte, dass er auch bei der Stichwahl die Briefwahl bevorzuge, bekam die Unterlagen zugesandt.
In Siegburg beispielsweise hatten von 6000 Briefwählern 1800 diesen Wunsch geäußert. Wer dies nicht getan hatte, der bekam immerhin ein Informationsschreiben zur Stichwahl. Einige Kommunen differenzierten da gar nicht mehr. So wie Königswinter: "Wir haben allen Briefwählern Wahlunterlagen zugeschickt, auch jenen, die das nicht ausdrücklich angekreuzt haben", sagte Stadtsprecher Ulrich Berres.
SPD-Kreischef Sebastian Hartmann übte Kritik an den unterschiedlichen Verfahren: "Es darf kein Gefälle in der Servicequalität geben." Er verlangte eine einheitliche Informationspolitik der Verwaltungen. "Im Falle von Stichwahlen müssen neue Wahlkarten versendet werden. Das sollte uns die Demokratie Wert sein."
