Königswinterer Grüne spalten sich

Beide Vorsitzende treten wegen interner Querelen aus Fraktion aus und gründen eine Wählerinitiative

Königswinter. Die Königswinterer Grünen stehen vor der Spaltung. Nach den internen Streitigkeiten um den Bürgermeister-Kandidaten bei der SPD und der Formierung der Freien Wähler Königswinter (FWK) setzt sich die tiefgreifende Veränderung der kommunalpolitischen Landschaft in der Stadt rasant fort.

Nach zuverlässigen Informationen haben im Laufe dieser Woche die beiden Fraktionsvorsitzenden Lutz Wagner und Rolf Kohlhausen sowie Ratsfrau Jutta Wolter-Sadlers ihren Austritt aus der Fraktion erklärt. Diesem Schritt werden sich voraussichtlich die meisten Sachkundigen Bürger, die die Fraktion bisher in den Ausschüssen vertreten haben, anschließen. Die inhaltlichen Schwerpunkte ihrer Arbeit sehen die ehemaligen Grünen auch in Zukunft in der Sozial- und Umweltpolitik.

Die drei aus der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ausgetretenen Ratsmitglieder sehen nach dem Eklat bei der Ortsverbandsversammlung Ende Januar und den Ereignissen der vergangenen Wochen keine andere Möglichkeit mehr, ihre politische Arbeit in Königswinter fortzusetzen. Das Vertrauensverhältnis sei zerstört, so ein Mitglied der Grünen gegenüber dem General-Anzeiger.

Man werde stattdessen eine neue Fraktion unter dem Namen Königswinterer Wählerinitiative ("köwi") bilden und mit dieser in die Kommunalwahlen am 30. August gehen. Dazu werden die bisherigen Grünen-Fraktionsmitglieder erst einmal einen Verein gründen. Bei einer weiteren Versammlung werden dann die Direktkandidaten und die Mitglieder der Reserveliste gewählt. Noch bis zum 13.Juli können Wahlvorschläge für die Kommunalwahlen beim städtischen Wahlausschuss eingereicht werden.

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Hintergrund der jetzigen Entwicklung sind die Vorgänge um die Nominierungsversammlung der Grünen zu den Kommunalwahlen. Die am 29. Januar im Ortsverband erfolgte Wahl der Reserveliste und der Direktkandidaten war strittig, weil Ratsmitglied Claudia Owczarczak gegenüber dem Ortsverband Formfehler geltend gemacht hatte.

Und das nicht ohne Hintergrund: Die Partei wollte sie nach 15 Jahren im Königswinterer Stadtrat nicht mehr auf die Reserveliste setzen, da es in der Vergangenheit zu erheblichen Störungen im zwischenmenschlichen Bereich gekommen sein soll.

Außer Owczarczak sitzt noch Andreas Leif für die Grünen im Stadtrat, der bei der Versammlung demonstrativ mit Owczarczak den Saal verlassen hatte. Nach Informationen des General-Anzeigers sind alle Versuche, in persönlichen Gesprächen sowie in Gesprächen unter Hinzuziehung des Kreisvorstandes, dessen Vorsitzende Claudia Owczarczak ist, zu einer Einigung zu gelangen, gescheitert.