Fahrdienstvermittler Uber muss in Paris vor Gericht
Paris · Der umstrittene Fahrdienstvermittler Uber und zwei seiner Manager müssen sich in Frankreich vor Gericht verantworten.
Bei der Anhörung am 30. September geht es um den Vorwurf des unlauteren Wettbewerbs, wie die Staatsanwaltschaft Paris mitteilte. Zudem werde dem Unternehmen und den Mitarbeitern Anstiftung und Beihilfe zu einer illegalen Praxis vorgeworfen.
Dabei geht es um das Angebot UberPop, über das sich Privatleute ohne Taxi-Lizenz mit ihren Autos als Fahrer anbieten können. Trotz eines Verbotes sind in Frankreich weiterhin entsprechende Wagen unterwegs.
Das amerikanische Start-up verweist darauf, dass der Rechtsstreit über das im Herbst beschlossene Verbot noch nicht abgeschlossen sei. Das Verfahren gegen das Unternehmen war im November 2014 eröffnet, die beiden Uber-Manager am Montag festgenommen worden.
Nach Angaben der Staatsanwaltschaft wurden bisher in 202 Fällen Geldbußen gegen Uber-Fahrer verhängt. In einem Fall gab es demnach eine Bewährungsstrafe von 15 Tagen Haft für einen Fahrer. 79 Verfahren seien anhängig.
Die Uber-Angebote stoßen auch in Frankreich auf viel Protest eingesessener Dienstleister. In der vergangenen Woche hatten französische Taxifahrer erneut zahlreiche Straßen blockiert und ein Verkehrschaos ausgelöst. In Deutschland streiten Taxiverbände ebenfalls erbittert gegen Uber.
Der Dienst UberPop wurde auch hierzulande für rechtswidrig erklärt. Einen Neustart versuchte Uber zuletzt mit dem Angebot UberX, das mit lizenzierten Chauffeur-Diensten speziell auf die Regulierungsvorschriften zugeschnitten sein soll. UberX ist in beiden Ländern weiterhin zugelassen.
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