Neues Studierendenparlament

Alles wichtige über die Wahl an der Uni Bonn

Das gewählte Studierendenparlament bestimmt den Asta und seine Referate.

Das gewählte Studierendenparlament bestimmt den Asta und seine Referate.

Bonn. Noch bis Donnerstag wird das neue Studierendenparlament der Uni Bonn gewählt. Die Organisatoren wollen die Wahlberechtigten mit einer Kampagne an die Urnen locken.

Es ist Januar und die Wahlplakate in der Stadt mehren sich: noch bis Donnerstag finden an der Uni Bonn die Wahlen zum 40. Studierendenparlament statt. Neben den Wahlurnen und den Plakaten gibt es allerdings etwas Neues in diesem Jahr. „Wir machen zum ersten Mal eine richtige Kampagne“, sagt Chiara Mazziotta, die als Wahlleiterin für die Organisation des Votums zuständig ist.

„Jeder, der wählt, erhält dafür eine blaue Schleife“, sagt Mazziotta. Der Anstecker, der an die rote Aids-Schleife erinnert, steht für Presse- und Meinungsfreiheit. Mit dieser Kampagne versuchen Mazziotta und ihr Team, die Wahlbeteiligung positiv zu beeinflussen. „Wir hoffen, dass ganz viele Studierende, die gewählt haben, die Schleife tragen und dann vielleicht auch andere wählen gehen, die entweder auch eine Schleife haben wollen, oder die Wahl sonst womöglich verpasst hätten.“

Die Wahlbeteiligung der vergangenen Jahre ist tatsächlich erstaunlich gering: abgesehen von 17,6 Prozent im Jahr 2016 lag sie von 2012 bis 2017 beinahe konstant bei 14 Prozent. „20 Prozent wären toll“, sagt Mazziotta. „Das ist auch die erforderliche Beteiligung bei einer Urabstimmung.“

Es geht um mehr als eine Million Euro

So unwichtig, wie es die mangelnde Wahlbeteiligung erwarten lässt, ist die Wahl ganz und gar nicht: Von den Kandidaten auf den Wahlplakaten werden 43 für ein Jahr ins Studierendenparlament gewählt, das dann den Asta sowie dessen Referate bestimmt. „Es geht nicht bloß um Verantwortungsgefühl und Engagement. Es geht auch um mehr als eine Million Euro“, heißt es in der Wahlzeitung. Aus den 13,71 Euro, die jeder Student pro Semester mit seinem Sozialbeitrag bezahlt, wird bei circa 36.000 stimmberechtigten Studierenden eine stattliche Summe.

Im Vorfeld der Wahl gab es noch einige Möglichkeiten, sich zu informieren: beispielsweise in der Wahlzeitung, die in vielen Uni-Gebäuden und der Mensa ausliegt, und in der die einzelnen Hochschulgruppen ihre Programme in vorstellen. Wie in jedem Jahr haben sich die Spitzenkandidaten der Hochschulgruppen zudem in der Mensa Nassestraße der Diskussion gestellt.

Die Studierenden wählen abgesehen vom Studierendenparlament auch Vertreter für die Belange studentischer Hilfskräfte, die Fakultätsräte für die jeweils eigene Fakultät, den Senat und zusätzlich das Wahlgremium, das die Gleichstellungsbeauftrage wählt und nur aus weiblichen Mitgliedern besteht. Ihre Stimme können alle eingeschriebenen Studierenden an einer der fünf Wahlurnen abgeben – eine davon steht auch auf dem neuen Campus Poppelsdorf.

LISTE und KULT treten nicht mehr an

Zu den Wahlen zugelassen wurden in diesem Jahr sieben Hochschulgruppen: Die Juso-Hochschulgruppe (Juso-HG; zwölf Sitze 2017), der Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS; neun Sitze) und Unabhängige, die Liste undogmatischer StudentInnen (LUST; drei Sitze), die Liberale Hochschulgruppe Bonn (sechs Sitze), die Grüne Hochschulgruppe und Piraten (sieben Sitze), der Sozialistisch-Demokratische Studierendenverband (SDS; ein Sitz) sowie erstmals die International Youth and Students for Social Equality (IYSSE). Nicht mehr angetreten sind die LISTE (drei Sitze 2017) und KULT (drei Sitze).

Die Juso-Hochschulgruppe setzt sich dafür ein, dass es weiterhin keine Anwesenheitspflicht gibt, möchte das gebührenfreie Studium erhalten und Studierende mit Kind unterstützen. Der RCDS plant, das Studium mit einem Beruf oder Elternschaft vereinbar zu machen und ehrenamtliches Engagement mit Leistungspunkten für das Studium anerkennen zu lassen. Die Liberale Hochschulgruppe hält an der Uni-Card fest und will aus dem fzs austreten.

Forderungen gibt es auch für andere Bereiche des Uni-Lebens: Die LUST wehrt sich gegen ein Alkoholverbot an der Uni und die Sperrung der Hofgartenwiese, der SDS möchte einen Antidiskriminierungsbeauftragten für die Uni und mehr Mitbestimmung bei Studieninhalten, die Grüne Hochschulgruppe setzt sich dafür ein, dass die Fahrradmitnahme im ÖPNV wieder ausgebaut wird und will Müll an der Uni reduzieren. Die IYSSE hat sich zum Ziel gesetzt, eine sozialistische Bewegung gegen Militarismus und Krieg aufzubauen.