Kommentar zur 5G-Auktion

Zu spät

Die Mobilfunkversorgung auf dem Land bereitet Bundespolitikern Sorge.

Die Mobilfunkversorgung auf dem Land bereitet Bundespolitikern Sorge.

Bonn. Wird die Pflicht zur Zusammenarbeit der Netzanbieter gesetzlich verankert, hat trotzdem kein Konzern den Anreiz, ein bestimmtes Dorf schnellstmöglich anzubinden, meint unsere Autorin.

Es ist nicht der Inhalt der Regierungsinitiative, der überrascht, sondern der Zeitpunkt, zu dem Union und SPD aktiv werden: Um jetzt noch Wegweisendes an den Bedingungen für die Versteigerung der Frequenzen für die nächste Mobilfunkgeneration zu ändern, ist es eindeutig zu spät. Auf die politische Absicht hin, ein Gesetz zu ändern, kann keine milliardenschwere Frequenzversteigerung ausgerichtet werden.

Es wird seit Monaten über die Rahmenbedingungen öffentlich debattiert. Da wäre viel Raum für rechtzeitige Gesetzesinitiativen gewesen. Aber anscheinend war die große Koalition da noch mit sich selbst beschäftigt.

Auch der Ansatz des politischen Engagements ist schwierig: Es ist gewünscht, dass die Unternehmen die Mobilfunknetze flächendeckend ausbauen. Doch wie beim etablierten Mobilfunkstandard auch gibt es ländliche Gebiete, wo sich der Ausbau wirtschaftlich für die Firmen nicht lohnt. Wird die Pflicht zur Zusammenarbeit gesetzlich verankert, hat trotzdem kein Konzern den Anreiz, ein bestimmtes Dorf schnellstmöglich anzubinden.

Es ist ein langwieriges Taktieren der Wettbewerber absehbar, das nur durch die Verpflichtung gezähmt wird, bis Ende 2022 rund 98 Prozent der Bevölkerung anzuschließen. Mit diesen Streitigkeiten zwischen Politik und Wirtschaft rückt das Ziel, Deutschland zu einem Leitmarkt von 5G-Anwendungen zu machen, in weite Ferne. Wegen des langsamen Netzausbaus droht Deutschland im internationalen Vergleich weiter zurückzufallen.