Städtetag sieht nach Urteil Autohersteller in der Pflicht
Lübeck · Der Deutsche Städtetag sieht nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu Diesel-Fahrverboten die Autoindustrie in der Pflicht. Sie müsse das Problem zu hoher Stickoxid-Werte lösen, damit Fahrverbote vermieden werden können, sagte der Präsident des Städtetages, Münsters Oberbürgermeister Markus Lewe, am Dienstag in Lübeck. Zuvor hatte das Bundesverwaltungsgericht Fahrverbote für Dieselfahrzeuge in Städten für grundsätzlich zulässig erklärt.
Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Helmut Dedy, sagte, er hätte sich für das Problem eine politische statt einer juristischen Lösung gewünscht. "Das wäre der klügere Weg gewesen. Das Leipziger Urteil bedeutet nichts anderes, als dass ein Versagen der Autoindustrie auf dem Rücken der Städte ausgetragen wird," sagte er am Rande einer Tagung des Städtetages in Lübeck.
Dedy forderte vom Bund eine rasche Einführung einer blauen Plakette, um zwischen schlechten und besseren Dieseln differenzieren zu können und einen Flickenteppich unterschiedlicher Fahrverbote zu vermeiden.
