Kommentar zum mangelnden Breitbandausbau Digitaler Stillstand

Meinung | Berlin · Gemeinden, Städte und Kommunen in NRW können digital mehr. Sie müssen es dann auch anpacken.

Fortschritt, Du Schnecke! Schnelles Internet in jeden Winkel des Landes, so der große Plan der großen Koalition. Erst sollte er bis 2018 verwirklicht sein, jetzt verheißt die neue Bundesregierung bis 2025 die Glasfaser-Republik. Doch im echten Leben, abseits von Papier und Balkon-Reden, tut sich beim Breitbandausbau so gut wie gar nichts. Stillstand bereits in vielen Planungsstuben, was zur Folge hat, dass die vielen Baustellen für den Glasfaserausbau, die es eigentlich geben müsste, gar nicht starten. Stillstand also beim schnellen Internet – in NRW wie im Rest der Republik.

Große Worte, keine Taten. Wann? Antwort offen. Gemeinden, Städten und Kreisen fehlt der Plan und, wie es scheint, auch der Wille zum Handeln. Die NRW-FDP hat als Teil der Landesregierung die Digitalisierung des bevölkerungsreichsten Bundeslandes versprochen. Doch der digitale Plan wirkt wie abgeschaltet. Fast 500 Millionen Euro sind vom Bund für den Breitbandausbau in NRW bewilligt. Aber niemand baut. Das ist peinlich – und viel zu wenig für ein Land wie Deutschland im digitalen Wettstreit mit anderen Volkswirtschaften. Gemeinden, Städte und Kommunen in NRW (und auch im Rest der Republik) können digital mehr. Sie müssen es dann auch anpacken.

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