Studie: Land und Kommunen bei Bau-Investitionen abgeschlagen
Düsseldorf · In Nordrhein-Westfalen haben Land und Kommunen einer Studie zufolge erheblichen Nachholbedarf bei Bauinvestitionen. Nur knapp drei Prozent der bereinigten Gesamtausgaben wurden im vergangenen Jahr in die öffentliche Infrastruktur investiert, wie aus einem Bericht des arbeitgebernahen Instituts der Deutschen Wirtschaft in Köln hervorgeht, insgesamt etwa 3,5 Milliarden Euro. Einzig in Berlin lag die Quote demnach noch deutlich niedriger. Spitzenreiter Bayern investierte hingegen rund acht Prozent in Baumaßnahmen. Zuvor hatte die "Rheinische Post" über die Studie berichtet.
"Aufgrund der föderalen Struktur der Bundesrepublik entscheidet vor allem die Ausgabenpolitik von Ländern und Gemeinden über die Infrastruktur der Zukunft", heißt es in dem Bericht. Es sei daher wünschenswert, wenn vor allem Länder mit niedriger Investitionsquote einen größeren Anteil der Staatsausgaben für Investitionen einsetzen würden.
Der Landkreistag (LKT) in NRW verwies als Begründung auf die überhitzte Baukonjunktur, die es den Kommunen erheblich erschwere, Investitionsprogramme von Bund und Ländern umzusetzen. "Wir bekommen mittlerweile auf Ausschreibungen wenige oder sogar gar kein einziges Angebot", teilte der Vorsitzende des LKT-Finanzausschusses in NRW, Frank Beckehoff, mit. "Eine Lösung kann nur in der Verlängerung der in den Programmen vorgesehenen Fristen für die Planung, den Mittelabruf und die Vorlage entsprechender Nachweise liegen."
