Blackberry-Anbieter zahlt für Patente an Nokia

Ein Patentstreit weniger in der Mobilfunk-Branche: Der Blackberry-Anbieter RIM und Nokia haben sich geeinigt. Foto: Mast Irham/Archiv Foto: DPA

Espoo (dpa) - Der Blackberry-Anbieter RIM hat im Patentstreit mit dem Handyriesen Nokia kapituliert. Nokia werde von RIM eine Einmalzahlung und fortlaufende Gebühren erhalten, teilte der finnische Konzern am Freitag mit. Nähere Angaben gab es nicht.

Nokia hatte RIM zuletzt mit dem Ergebnis einer Schlichtung in Schweden in die Knie gezwungen. Dort war festgeschrieben worden, dass RIM Geräte mit WLAN-Funktechnik erst nach einer Einigung über eine Lizenz für betroffene Nokia-Patente wieder vertreiben dürfe. WLAN gehört zur Kernfunktion aller heutiger Smartphones und auch des RIM-Tablets Playbook. Mit der schwedischen Entscheidung im Rücken beantragte Nokia Ende November einen US-Verkaufsstopp für RIM-Geräte.

Mit dem Deal werden nun auch alle Patentklagen in den USA, Großbritannien und Kanada zurückgezogen. Nokia und RIM hatten bereits seit 2003 eine Patentvereinbarung, stritten aber darüber, welche Schutzrechte sie abdeckt.

Nokia hat als einer der Mobilfunk-Pioniere ein starkes Patentportfolio und erzielte damit Lizenzvereinbarungen mit den meisten Handy-Herstellern. Auch Apple erklärte sich im Juni 2011 nach langem Widerstand zu Lizenzzahlungen bereit. Einige Anbieter wie HTC streiten dagegen weiter.