Apple ringt weiter um US-Verkaufsverbot gegen Samsung

San Francisco.  Apple gibt den Kampf um ein Verkaufsverbot für mehr als zwei Dutzend Samsung-Smartphones in den USA noch nicht verloren. Nachdem die zuständige Richterin eine solche Strafe verweigert hatte, geht der iPhone-Hersteller in Berufung, wie aus veröffentlichten Gerichtsdokumenten hervorgeht.
Apple und Samsung schenken sich nichts in ihrem erbitterten Patentstreit. Foto: Andreas Gebert
								Foto: DPA
Apple und Samsung schenken sich nichts in ihrem erbitterten Patentstreit. Foto: Andreas Gebert Foto: DPA

Es handelt sich um das Verfahren, in dem Geschworene die Verletzung mehrerer Patente durch Samsung festgestellt und Apple gut eine Milliarde Dollar Schadenersatz zugesprochen hatten.

Richterin Lucy Koh hatte diese Woche dennoch entschieden, dass die Argumente von Apple nicht für ein weitreichendes Verkaufsverbot ausreichten. Unter anderem habe der iPhone-Konzern nicht belegen können, dass die Verkaufserfolge von Samsung-Geräten auf die Verletzung von Apple-Patenten zurückgingen. Und auch wenn Samsung dem iPhone Kunden abgejagt haben könnte, gebe es keine Gefahr, dass Apple aus dem Smartphone-Geschäft gedrängt werde. Zugleich wies die Richterin aber auch die Forderung von Samsung nach einem neuen Prozess ab.

Ein Verkaufsverbot hätte potenziell sogar mehr Wert als der Milliarden-Schadenersatz, weil Apple damit auch neuere Geräte ins Visier nehmen könnte, die auf Technologien entsprechender Patente zurückgreifen. Sofort von einem Verkaufsverbot betroffen gewesen wären neben kaum noch relevanten älteren Modellen auch einige immer noch verkaufte Samsung-Geräte wie das Smartphone Galaxy S2. Ihre neuesten Modelle greifen die Rivalen gegenseitig in einem anderen Verfahren vor dem selben Gericht in Kalifornien an, dort wird ein Prozess aber erst im Jahr 2014 erwartet.

Richterin Koh entscheidet derzeit, wie hoch der Schadenersatz sein soll. Apple hatte eine Erhöhung beantragt, weil Samsung die Patente bewusst verletzt habe. Die Südkoreaner wollen hingegen eine drastische Reduzierung des Betrags, da die Berechnungen der Geschworenen fehlerhaft gewesen seien. Zusätzlich komplizierter macht das Verfahren, dass zwei der betroffenen Patente derzeit vom amerikanischen Patentamt wieder auf den Prüfstand gestellt werden, weil es ähnliche frühere Erfindungen gebe. Die Überprüfung kann Jahres in Anspruch nehmen. Die Schutzrechte sind solange weiterhin gültig, Samsung betont allerdings, dass sie damit angezweifelt würden.

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