Duisburg entscheidet: Abwahlverfahren gegen OB Sauerland

Eine Passantin betrachtet in Duisburg eine Karikatur des Kuenstlers Martin Tazl vom Oberbürgermeister von Duisburg, Adolf Sauerland (CDU), mit der Überschrift 'Duisburg bin ich!', das bei einer Aktion der Bürgerinitiative 'Neuanfang für Duisburg' an einer Plakatwand hängt. Foto: ap

Gut eineinhalb Jahre nach der Loveparade- Katastrophe muss sich der Duisburger Oberbürgermeister Adolf Sauerland (CDU) an diesem Sonntag (12.2.) einem Abwahlverfahren stellen. Das Bündnis aus einer Bürgerinitiative, Parteien und Gewerkschaften fordert die Ablösung des 56-jährigen. Für die Gegner Sauerlands trägt der Oberbürgermeister die politische Verantwortung für die Genehmigung der Techno-Party, bei der 21 Menschen in einem Massengedränge starben und Hunderte verletzt wurden. Sie werfen Sauerland außerdem «völliges Versagen» beim Umgang mit den Opfern vor.

Erwartet wird ein knapper Ausgang der Wahl. Die Gegner Sauerlands müssen bei der Abstimmung die Mehrheit der Stimmen und ein Quorum von mindestens 91 250 Stimmen erreichen. Dann müsste der Oberbürgermeister laut Gemeindeordnung am kommenden Mittwoch sein Amt räumen. Neuwahlen würden innerhalb von sechs Monaten folgen.

Sauerland weist die Vorwürfe gegen ihn zurück und lehnt einen Rücktritt ab. Er verweist auf ein von der Stadt in Auftrag gegebenes Gutachten, nach dem der Stadt bei der Genehmigung und Überwachung der Techno-Party keine Versäumnisse vorzuwerfen seien.

Die Duisburger CDU kritisiert das Abwahlverfahren als «Farce» und Inszenierung der parteipolitischen Gegner Sauerlands. Die Duisburger SPD unterstütze das Bürgerbegehren personell und finanziell mit 20 000 Euro, um Sauerland weg zu bekommen und einen SPD-Mann zu installieren, sagte CDU-Fraktionssprecher Christian Kleerbaum. Neben der SPD unterstützen auch Grüne und Linke den Abwahl-Antrag.

Die Kritiker Sauerlands weisen die Vorwürfe der CDU zurück. Fast 80 000 Menschen hätten gegen Sauerland unterschrieben und damit die Abstimmung erzwungen. Diese Menschen können man nicht komplett in die linke Ecke stellen, sagte einer der Sprecher der Abwahlinitiative, Theo Steegmann. Die Initiative argumentiert, die Spaltung Duisburgs im Streit um Sauerland lähme die ganze Stadt. Der OB wirke angeschlagen, heißt es in ihrem Wahlaufruf. Sauerlands Amtszeit läuft bis zum Spätsommer 2015, im Rat hat seine CDU-Fraktion keine Mehrheit.

Die Hürde von gut 91 000 Stimmen gilt als hoch aber nicht unüberwindbar. «Es wird eine ganz knappe Sache», hieß es sowohl bei der Duisburger CDU als auch bei der Abwahlinitiative. SPD, Linke und Grüne hatten bei der vergangenen Ratswahl zusammen etwa 92 000 Stimmen erreicht, das Lager der Nicht-CDU-Wähler lag addiert bei rund 110 000. «Das Ergebnis wird sich zwischen 80 000 und 100 000 bewegen, in diesem Feld», vermutet Kleerbaum.

Gut 30 000 Duisburger haben nach Informationen aus den Wahllokalen bereits ihre Briefwahlunterlagen abgeholt. Auch Sauerland selbst habe bereits vor einigen Tagen per Briefwahl abgestimmt, sagte sein Sprecher Josip Sosic. Ob der OB am Sonntag zur Auszählung ins Wahlzentrum im Rathaus kommen wird, war zunächst offen.