Wie realistisch ist Rot-Rot-Grün auf Bundesebene?
Berlin · Nach dem erfolgreichen Abschluss der Verhandlungen über eine rot-rot-grüne Koalition in Thüringen wird verstärkt über ein solches Bündnis auf Bundesebene diskutiert. Wie realistisch ist es, dass es nach der nächsten Bundestagswahl 2017 dazu kommt?
DAFÜR SPRICHT,
- dass die Linke in den vergangenen 25 Jahren Schritt für Schritt vom geächteten Außenseiter zu einer etablierten politischen Kraft in Deutschland geworden ist. Auch auf Bundesebene schließen SPD und Grüne ein Bündnis mit den SED-Nachfolgern nicht mehr generell aus.
- dass die SPD voraussichtlich auf absehbare Zeit nur mit Unterstützung der Linken den Bundeskanzler stellen kann. SPD und Grüne alleine sind nicht stark genug - und in einer großen Koalition liegt die Union deutlich vorne.
- dass in der SPD der linke Flügel mit Sympathien für Rot-Rot-Grün wieder stärker werden könnte. Allerdings will SPD-Chef Sigmar Gabriel die Partei eher in die Mitte rücken.
DAGEGEN SPRICHT,
- dass die Linke sich weiterhin in Flügelkämpfe zwischen Ultralinken und Reformern verstrickt. Die einen setzen auf einen radikalen Oppositionskurs, die anderen streben die Regierungsbeteiligung an.
- dass es in der Außenpolitik Differenzen gibt, die unüberwindbar scheinen. Zu den strittigen Themen zählen die Auslandseinsätze der Bundeswehr, die Haltung zu Russland und die Europapolitik.
- dass nach allen aktuellen Umfragen SPD, Grüne und Linke zusammen ohnehin keine Mehrheit hätten, weil die Alternative für Deutschland bei rund sieben Prozent liegt. Da mit der AfD niemand koalieren will, wären nach jetzigem Stand nur eine große Koalition oder Schwarz-Grün möglich.
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