Hofreiter: Waffenlieferung für Leyen nur Profilierungsdrang
Berlin · Der Bundestagsfraktionschef der Grünen, Anton Hofreiter, hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) angesichts möglicher Waffenlieferungen in den Irak Profilierungsdrang vorgeworfen.
"Ihr geht es allein darum, Tabus zu brechen und sich zu profilieren", sagte Hofreiter dem Internetportal "Zeit Online".
Von der Leyen hatte der Wochenzeitung "Die Zeit" gesagt: "Wichtiger als die Frage, ob und welche Waffe wir am Ende liefern, ist die Bereitschaft, Tabus beiseite zu legen und offen zu diskutieren. An dieser Stelle sind wir gerade."
Auch der SPD-Vizevorsitzende Ralf Stegner kritisierte die Äußerung: "100 Jahre nach Ausbruch des Ersten Weltkriegs und 75 Jahre nach Beginn des Zweiten Weltkriegs sollten wir wirklich nicht über militärische Tabubrüche reden", sagte er der "Nordwest-Zeitung" (Donnerstag).
Hofreiter sagte, die Ministerin habe "ihre wahren Motive aus dem Sack gelassen". Der Konflikt im Nordirak sei aber keine Spielfläche für einen Tabubruch um jeden Preis, sondern eine ernste Situation. "Außen- und gerade Krisenpolitik braucht kühlen Sachverstand, statt Show und Hauruckentscheidungen nach Medienlage."
