Kommentar zur NRW-SPD Intransparent
Meinung | Düsseldorf · Nach der Schlappe bei der letzten Landtagswahl gelobigte die SPD Besserung - und vor allem Transparenz. Die momentan laufende Neubesetzung der Führungsposten hat damit allerdings wenig zu tun, meint GA-Redakteur Bernd Eyerman.
Parteierneuerung ist schwierig sein – vor allem, wenn jene, die zur Ablösung anstehen, noch die Zukunft bestimmen wollen. Das erlebt derzeit die NRW-SPD. Landtagsfraktionschef Norbert Römer tut alles, um seinen politischen Ziehsohn Marc Herter als Nachfolger aufzubauen. Dumm nur, dass sich mit Ex-Justizminister Thomas Kutschaty ein chancenreicher Gegner gemeldet hat und so die von Römer und dem scheidenden Landeschef Michael Groschek ausgekungelte Proporzlösung zu scheitern droht.
Für die vier wichtigsten Ämter – Landesvorsitz, Fraktionsvorsitz, Generalsekretär, Parlamentarischer Geschäftsführer – sind zwei Männer und zwei Frauen vorgesehen, zwei Vertreter aus dem größten Regionalverband Westliches Westfalen und je einer vom Niederrhein und vom Mittelrhein. Sowohl Landtags- als auch Bundestagsabgeordnete sind dabei, aber niemand, der Ambitionen erkennen lässt, 2022 Ministerpräsident werden zu wollen. Dafür, so die öffentlich gewordenen Gedankenspiele der bisherigen Platzhirsche, könnte – bei guter Arbeit – die neue Bundesumweltministerin Svenja Schulze ins Spiel kommen.
Mit der viel beschworenen Transparenz nach der schweren Niederlage bei der Landtagswahl hat all das nichts zu tun. Für Römer und Groschek dürfte die Kampfabstimmung am Dienstag zur Zitterpartie werden. Gewinnt der Niederrheiner Kutschaty, stehen alle anderen Personalpläne womöglich zur Disposition. Auch die, dass der Bornheimer Sebastian Hartmann Landeschef wird. Kaum wahrscheinlich, dass die Westfalen sowohl auf Fraktions- als auch Parteivorsitz verzichten.
