Geldregen für Kommunen: Eine Milliarde vom Bund für Schulen
Düsseldorf · Finanzschwache Kommunen in Nordrhein-Westfalen bekommen vom Bund für die Sanierung und bessere Ausstattung von Schulen insgesamt mehr als eine Milliarde Euro. Das vom Land weitergebene Geld fließe in Projekte, die von Kommunen mit einem Eigenanteil von zehn Prozent mitfinanziert würden, teilte Kommunalministerin Ina Scharrenbach (CDU) am Dienstag mit. "Das ist ein ordentlicher Batzen Geld, der die Zukunft unserer Kinder sichert", erklärte Scharrenbach. Die zusätzliche Finanzspritze kann beispielsweise für Schulsanierungen, Schulsporthallen und Labore verwendet werden.
Die Mittel werden laut Scharrenbach an 353 der 429 NRW-Kommunen verteilt. Die höchste Förderung bekämen Dortmund mit rund 63 Millionen Euro und Köln mit knapp 61 Millionen Euro. Jeweils rund 56 Millionen Euro erhalten Duisburg und Essen aus dem Paket.
Neben diesen Mitteln stehe mit dem NRW.Bank-Programm "Gute Schule 2020" ein weiteres Investitionspaket für Städte und Gemeinden bereit, sagte Scharrenbach. Den Kommunen würden so über die Laufzeit der jeweiligen Programme insgesamt 4,3 Milliarden Euro für Investitionen in die kommunale Infrastruktur zur Verfügung gestellt. Kürzlich hatte Scharrenbach beklagt, dass die Kommunen die Mittel aus dem Förderprogramm "Gute Schule 2020" nur zögernd abriefen. Sie hatte daher angekündigt, die Fristen zu verlängern.
