SPD in Nordrhein-Westfalen Gegen den Frust der SPD-Basis
Oberhausen · Nach der historischen Niederlage bei der Landtagswahl müht sich Michael Groschek als neuer Chef der nordrhein-westfälischen Sozialdemokraten, den Genossen Selbstwert und Sinn zurückzugeben. Schließlich steht im September die Bundestagswahl an.
Als Michael Groschek ungefähr eine halbe Stunde geredet hat, da kommt er auf seine Kindheit in Oberhausen zu sprechen. In einer Bergarbeitersiedlung sei er aufgewachsen, erzählt der künftige SPD-Landesparteichef in Nordrhein-Westfalen. Der Nachbar sei wegen der Arbeit im Bergwerk mit einer Staublunge als 60-Jähriger aufs Altenteil geschickt worden. Keine drei Treppenstufen habe er mehr steigen können. Seine Tage habe er damit verbracht, auf ein Kissen gestützt aus dem Fenster zu schauen. Eines Tages war der Nachbar dann nicht mehr da, eben „weg vom Fenster“ – daher das Sprichwort. Und dann schlägt Groschek an diesem Samstagmittag den Bogen zur Gegenwart: „Heute sind wir wieder gefordert – oder glaubt ihr im Ernst, dass ein Kickerautomat im Pausenraum Ersatz für faire Arbeitsbedingungen ist?“
Groschek muss auf dem Sonderparteitag der nordrhein-westfälischen SPD beinahe Unmögliches leisten. Nach der historischen Wahlniederlage vom 14. Mai muss er die Landespartei aus der Depression holen, er muss ihr Selbstwert und Sinn zurückgeben. Die Zornigen und die Verärgerten muss er in die neue Oppositionsrolle mitnehmen, ebenso wie die Verzagten und die Enttäuschten.
Und das ist noch nicht alles: Der Bundestagswahlkampf geht demnächst in die heiße Phase. Wenn SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz am 24. September noch eine Chance haben will, dann braucht er die Unterstützung des mitgliederstärksten Landesverbandes. An Groschek ist es an diesem Tag in der Duisburger Mercatorhalle also auch, so kurz nach dem Wahldebakel die 440 Delegierten erneut zu großen Anstrengungen zu motivieren.
Schuldeingeständnis von Groschek
Der 60-Jährige versucht es mit Demut. Er beginnt mit einem Schuldeingeständnis: „Die Landtagswahl wurde nicht bei Euch vor Ort, sondern auf Landesebene verloren.“ Stellvertretend für die Führungsspitze und das Kabinett entschuldige er sich dafür: „Wir haben die Karre vor die Wand gefahren, weil wir uns zu sicher waren“, gesteht er. Sie hätten nicht geglaubt, dass die CDU mit dem Landesvorsitzenden Armin Laschet Hannelore Kraft und die SPD hätten schlagen können.
Laschet habe mit Hilfe von „Leihstimmen“ für Bundeskanzlerin Angela Merkel und den CDU-Innenexperten Wolfgang Bosbach gewonnen. Zudem habe die Landes-SPD trotz der Erfolge der eigenen Regierungspolitik keine schlüssigen Antworten auf die von der CDU geführte Schlusslicht-Debatte gehabt.
Im Saal wird es still. Wütend zu sein ist schwieriger, wenn einer Fehler zugibt. Zu viel Schwäche zu zeigen, ist aber auch kein Ausweis von Führungsstärke. Und so schaltet Groschek schnell wieder um: „Weg mit dem Kram!“, schimpft der Oberhausener über das oft zitierte Mantra des SPD-„Stammlands“ Nordrhein-Westfalen. „Herzkammer – alles Pustekuchen und Selbstbetrug. Wir brauchen einen Neuanfang, der sich gewaschen hat.“ Zugleich verspricht er, die Basis künftig besser einzubinden, etwa in Zukunftswerkstätten.
Rede kommt bei vielen gut an
Groschek bemüht sich, Kraft in seine Worte zu legen. Die lauten Töne beherrscht er ohnehin besser als die leisen. Doch um den geschlagenen Genossen ihren Stolz wiederzugeben, braucht es mehr: „Sozialdemokraten waren nie Täter, sondern Opfer“, ruft er die mehr als 150-jährige Geschichte in Erinnerung. An ihren Händen habe nie Blut geklebt, sie hätten nie den Namen ändern müssen wie andere Parteien.
Applaus brandet auf, er hat den Saal. Energisch fährt Groschek fort, jetzt kann er auch unbequeme Wahrheiten aussprechen. Zum Beispiel, dass die AfD gerade auch in klassischen SPD-Hochburgen stark war. Und er kann darüber reden, dass die Partei die ungeliebte Oppositionsrolle ernst nehmen muss, und welche Themen es zu beackern gilt: „Opposition ist Pflicht“, widerspricht er Ex-Parteichef Franz Müntefering. Ganz am Anfang seiner Rede, da hatte er schon einmal eine Kostprobe gegeben. Da hatte er den Plan von Schwarz-Gelb kritisiert, Nicht-EU-Ausländern Studiengebühren abzuverlangen: „Das ist eine Murks-Maut im Bildungssystem.“ Immer wieder erwähnt er die großen Leistungen der SPD-Bürgermeister im Land, auch sie braucht Groschek.
Die Rede kommt bei vielen gut an. Die Parteifreunde erheben sich, applaudieren. Doch in der anschließenden Debatte wird schnell klar, dass es so einfach doch nicht ist. Eigentlich habe sich die NRW-SPD schon nach ihrer Wahlniederlage 2005 geschworen, „nicht noch einmal den Fehler zu machen, die Partei in einer Regierungszeit auf Autopilot zu stellen“, analysiert Juso-Landeschef Frederick Cordes in einem messerscharfen Beitrag. „Trotzdem haben wir uns mit Waffelbacken und Zäune streichen begnügt und zahlen nun die Zeche.“
Kritik an Personalentscheidungen
Es hagelt auch Kritik, dass die für die Wahlniederlage Verantwortlichen in der Führungsspitze bleiben. Ein Delegierter aus dem Rhein-Erft-Kreis äußert seinen Unmut darüber, dass der 70-jährige SPD-Fraktionschef Norbert Römer in dieser Position bleibt, statt die notwendige personelle Verjüngung zu wagen.
„Ich kann nicht nachvollziehen, wie so eine Entscheidung durchgeht in der Fraktion“, kommentiert er den Machtkampf hinter den Kulissen. Bizarr: Hannelore Kraft – über zehn Jahre lang unangefochtene Leitfigur der NRW-SPD – taucht beim Parteitag gar nicht auf. Stattdessen hat sie am Tag zuvor ihre Auftritte in allen sozialen Netzwerken gelöscht und sich in der Öffentlichkeit weitgehend unsichtbar gemacht.
Die große „Generalinventur“ mit schonungsloser Fehleranalyse der Ära Kraft soll erst nach der Bundestagswahl erfolgen, um den Wahlkampf von Martin Schulz nicht zu gefährden. Ein entsprechender Leitantrag des Vorstands wird einstimmig bei einigen Enthaltungen verabschiedet. Schulz ist erleichtert, dass der Parteitag nicht eskaliert und spricht von einem „Zeichen der Ermutigung“.
Am Ende erhält Groschek nur 85,8 Prozent der Stimmen. Nach massenhaften Jubel-Ergebnissen oberhalb von 95 Prozent für Kraft in den vergangenen zehn Jahren nimmt Groschek das Resultat mit Humor: „Mehr wäre auch gelogen gewesen.“
