Dauerstaus auf Autobahnen CDU fordert mehr Nachtbaustellen

DÜSSELDORF/ESSEN · Angesichts zahlreicher Dauerstaus hat die CDU-Opposition das Baustellen-Management in NRW kritisiert. Die aktuelle einwöchige Vollsperrung auf der A40 von Essen-Huttrop bis Bochum-Wattenscheid bei gleichzeitiger Baumaßnahme an der S-Bahn S1 sei ein weiterer Beweis für Missmanagement, sagte CDU-Verkehrsexperte Klaus Voussem gestern in Düsseldorf.

 Stau auf der A3 bei Leverkusen: Die CDU wirft dem Land vor, den Straßenbau zu vernachlässigen.

Stau auf der A3 bei Leverkusen: Die CDU wirft dem Land vor, den Straßenbau zu vernachlässigen.

Foto: dpa

Das NRW-Verkehrsministerium wies die Vorwürfe zurück. Es habe zuvor enge Absprachen zwischen Bahn und Straßenbetrieb darüber gegeben, dass die Baumaßnahmen in die Sommerferien gelegt werden müssten.

Nach Angaben der Opposition dauern Sperrungen und Teilsperrungen von Straßen in NRW aber oft Monate länger, weil zu wenig Nacht- und Wochenendendbaustellen eingerichtet würden. Die CDU regte an, das Baustellenmanagement künftig in der Verkehrszentrale Leverkusen zu bündeln und bei Aufträgen mit einem Volumen von über fünf Millionen Euro Nacht- und Wochenendarbeit vorzuschreiben.

Außerdem sollten Baufirmen zur Ausnutzung der Tageshelligkeit in den Monaten April bis Oktober bei einer Sechs-Tage-Woche verpflichtet werden. Nach Angaben des Verkehrsministeriums wird aber bereits bei jeder dritten Autobahnbaustelle in NRW Nachtarbeit vereinbart. Damit liege NRW bundesweit vorn. Minister Michael Groschek (SPD) will in Kürze eine neue Studie vorlegen. In einem Positionspapier zur Verkehrspolitik in NRW warf die Opposition der rot-grünen Koalition vor, den Straßenbau seit Jahren zu vernachlässigen.

Während der NRW-Haushalt seit 2010 um 15 Prozent zugelegt habe, sei der Haushalt des Verkehrsministers mit drei Milliarden Euro nahezu gleich geblieben. 2015 zahlt NRW 100 Millionen Euro für den Erhalt der Landesstraßen, aber nur noch 37 Millionen Euro für Neu- und Erweiterungsbauten. Allein den Firmen in der Region Köln-Bonn entgehen nach Berechnungen der Kölner Handwerkskammer durch Staus 240 Millionen Euro im Jahr.

Voussem sprach sich dafür aus, mehr Straßenprojekte wie den sechsstreifigen Ausbau der A1 von Münster bis Osnabrück oder die A 57 von Köln bis Moers durch eine private Anschubfinanzierung zu beschleunigen. Verkehrsminister Groschek hatte angedeutet, dass er sich eine solche Finanzierung inzwischen vorstellen könne.

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