Antonis Samaras Griechischer Ministerpräsident freut sich über zarten Aufschwung
BERLIN · Das Euro-Sorgenkind ist wieder da. Doch in diesem Fall hat der griechische Ministerpräsident Antonis Samaras gute Botschaften für Gastgeberin Angela Merkel, für die anderen Staaten der Euro-Zone wie überhaupt für die Finanzmärkte mitgebracht.
Alle sollen es hören: Der griechische Patient liegt längst nicht mehr auf der Intensivstation, er braucht keine weitere Notbeatmung in Form neuer Hilfspakete mehr. Überhaupt hat er das Krankenhaus verlassen und befindet sich mit großen Schritten auf dem Weg der Besserung.
Samaras spricht von einem Primärüberschuss, den sein Land bereits 2013, und somit ein Jahr früher als angepeilt, erreicht habe. Ein solcher Überschuss, bei dem der Staat mehr einnimmt als er ausgibt, ist auch für dieses Jahr wieder in Sicht. Auch sei sein Land bereits in diesem Jahr - zwei Jahre früher als geplant - an die Finanzmärkte zurückgekehrt. Der Zinssatz für griechische Staatsanleihen sei gar von 4,95 Prozent auf 4,25 Prozent zurückgegangen.
Griechenland kann sich also billiger Geld leihen. Für kommendes Jahr werde ein Wirtschaftswachstum von 2,9 Prozent erwartet, 2016 sollen es sogar schon 3,7 Prozent Plus sein. Und auch die griechischen Schulden seien "tragfähig", versichert Samaras allen Debatten über einen Schuldenschnitt für Griechenland zum Trotz, denn die Zinsen seien niedrig.
Gastgeberin Merkel hört geduldig zu. Die Entwicklung Griechenlands, das lange vor der Staatspleite stand und den Euro in eine schwere Krise gebracht hatte, sei doch "sehr erfreulich". Es sehe so aus, dass "die Schwelle zum Wachstum bald erreicht sein könnte", macht die Bundeskanzlerin vorsichtig in Optimismus. Samaras hat Merkel von einer endlich wieder "guten Tourismus-Saison" berichtet, für Griechenland ein wichtiger Indikator für einen möglichen Aufschwung. Viele Deutsche hätten als Griechenland-Besucher dazu gerne ihren Beitrag geleistet.
Aber dann kommt noch die Botschaft an die Bürger in Griechenland, wo vor allem Menschen mit kleinem und mittlerem Einkommen unter den Folgen mehrerer Reform- und Sparpakete gelitten haben: "Ich weiß, welch' schwierige Zeit das Land durchmacht, und dass noch immer viele Menschen arbeitslos sind."
Samaras freut sich darüber, dass erstmals nach sechs Jahren mit jeweils steigender Arbeitslosigkeit nun die Quote der Stellensuchenden in seinem Land wieder zurückgehe. Aber, das räumt er ein, sie sei "immer noch übertrieben hoch": 27,2 Prozent im Mai dieses Jahres.
Doch nach allem, was in den zurückliegenden Jahren erreicht worden sei, könne man sagen: "Griechenland lässt die Krise hinter sich", stellt Samaras nicht ohne Stolz fest. Vor allem aber verzichtet der griechische Ministerpräsident auf die Bitte nach frischem Geld. Ein weiteres internationales Hilfspaket sei nicht notwendig. "Mein Land geht wirklich weiter auf diesem Weg der Reformen. Und es wird kein Zurück geben", versichert Samaras. Merkel hört es mit Wohlwollen.
Dafür lässt die Bundeskanzlerin, wie schon tags zuvor beim Antrittsbesuch des französischen Premierministers Manuel Valls, erstaunlich offen, ob Defizitstaaten womöglich mehr Zeit zur Tilgung ihrer Zahlungsverpflichtungen bekommen. Merkel verweist erneut auf die Europäische Kommission, die in diesem Fall der "Akteur" sei. Der Euro-Stabilitäts- und Wachstumspakt biete "Flexibilitäten", die man "auch anwenden" müsse. Aber bitte, dies sei keine Entscheidung eines einzelnen Staates, sondern eben Sache der Gemeinschaft.
Was ein mögliches Entgegenkommen der Kommission für das seit geraumer Zeit kriselnde Frankreich in seinem Land auslösen würde, wird Samaras gefragt. Eine lange Pause. Irgendwie will Samaras auf diese Frage nicht antworten. Er weiß, dass Millionen Menschen in Griechenland unter den Reformen gelitten haben und immer noch leiden.
Hunderttausende sind dagegen auf die Straße gegangen. Er könnte jetzt leicht sagen: Dann muss Frankreich da jetzt auch durch. Doch dem Ministerpräsidenten fällt ein Vergleich aus dem alten Athen ein: "In der Antike haben sie das Richtige gesagt: Das Maß muss gewahrt werden." Oder übersetzt: Also niemanden überfordern. Die wahren Spar- und Strukturprogramme sind schon hart genug.
Er hat dann noch eine gute Botschaft: Gas auf dem griechischen Meeresboden. Samaras hofft darauf, dass Griechenland letztlich auch über eine transadriatische Pipeline von Aserbaidschan nach Italien zu einem "Energieknotenpunkt" wird. Es würde eine Menge Geld ins Land spülen und den Aufschwung ankurbeln.
