Deutschland verspricht mehr Engagement bei Kriseneinsätzen Weltweit gefragt
BERLIN · Wieder ein gemeinsamer Auftritt. Ursula von der Leyen und Frank-Walter Steinmeier versuchten den Gleichschritt. Abgestimmte Position. In diesem Fall ging es um den nächsten Auslandseinsatz der Bundeswehr, auf den Verteidigungsministerin und Außenminister kurz vor Weihnachten unisono einstimmten.
Im Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) beschloss die Bundesregierung erst vor wenigen Tagen, im kommenden Jahr maximal 100 deutsche Ausbilder in den Nordirak zu schicken, um dort kurdische Peschmerga-Milizen für deren Krieg gegen IS-Todesschwadrone zu wappnen.
Eine reine Ausbildungsmission und kein Kampfeinsatz, wie beide Minister betonten. Der Bundestag soll noch zustimmen. Der Einsatz bliebe damit in der Logik, nach der Deutschland instabilen Staaten wie beispielsweise Irak oder Mali nach der Devise "Ertüchtigung statt Einmischung" hilft, dafür aber keine deutschen Soldaten an deren Frontlinien schickt.
Von der Leyen und Steinmeier wie auch Bundespräsident Joachim Gauck hatten schon früh im Jahr bei der Münchener Sicherheitskonferenz einer neuen deutschen Verantwortungspolitik das Wort geredet. Deutschland sei zu groß und zu bedeutend, um Weltpolitik "nur von der Seitenlinie zu kommentieren", unterstrich Steinmeier.
Und von der Leyen sekundierte: "Gleichgültigkeit ist für ein Land wie Deutschland keine Option, weder aus sicherheitspolitischer noch aus humanitärer Sicht." Von der Leyen spricht von Verpflichtungen und von Verantwortung: "Wenn wir über die Mittel und Fähigkeiten verfügen, dann haben wir auch eine Verantwortung, uns zu engagieren." Bei der über viele Jahre geübten deutschen Zurückhaltung bei internationalen Krisenmissionen werde es nicht bleiben, gaben beide Minister zu verstehen.
Doch tatsächlich ist die Zahl der vom Bundestag in Auslandseinsätze entsandten deutschen Soldatinnen und Soldaten mittlerweile zurückgegangen. Nach einmal mehr als 5000 (als Teil der einst 140.000 Mann starken ISAF-Truppe) sind Stand Mitte Dezember noch rund 2700 Bundeswehrsoldaten rund um den Globus eingesetzt, das größte Kontingent mit gut 1000 immer noch in Afghanistan, das zweitgrößte mit rund 700 Soldaten ist der deutsche Anteil an der Kosovo Force.
Auch im westafrikanischen Mali, im Sudan und Südsudan, am Horn von Afrika, im Libanon und nahe der Grenze des Nato-Partners Türkei zu Syrien stehen Einheiten der Bundeswehr. Doch mit dem Ende des Nato-Kampfeinsatzes in Afghanistan geht auch der Abzug der Bundeswehr vom Hindukusch weiter, wo in 13 Jahren bislang 55 deutsche Soldaten ihr Leben gelassen haben - gefallen im Gefecht, getötet bei Anschlägen oder bei Unfällen.
Zwar verspricht die Bundesregierung den Afghanen immer noch "entschlossene Unterstützung", so der Name der Nachfolgemission "Resolute Support". Man werde Afghanistan nicht sich selbst überlassen, hatten Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Steinmeier und von der Leyen immer wieder versichert.
Bis zu 850 deutsche Soldaten sollen nun bis 2016 im Land bleiben und die höheren Führungsebenen der afghanischen Sicherheitskräfte beraten und ausbilden. Ein gemeinsames Ausrücken an vorderste Frontlinien ist dabei nicht mehr Teil des Mandates. Doch von der Leyen und Steinmeier ahnen bereits, dass ihre Ankündigung von Beginn des Jahres auch Nachfrage weckt. Die nächste Anfrage kommt bestimmt.
